Chiphersteller Rambus entgeht EU-Strafe

9. Dezember 2009, 18:23
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US-Konzern will Lizenzgebühren begrenzen

Der US-Computerchipkonzern Rambus entgeht nach Zugeständnissen an die EU-Kommission einem drohenden Strafgeld. Rambus bot der EU an, seine Lizenzgebühren zu begrenzen, teilte EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes am Mittwoch in Brüssel mit. Diese Verpflichtung des Unternehmens sei nun rechtsverbindlich, das Wettbewerbsverfahren gegen den Konzern werde eingestellt.

Marktbeherrschende Stellung

Die Wettbewerbshüter hatten Rambus vorgeworfen, das Unternehmen kassiere zu viel für Patente auf sogenannte DRAM-Chips (Dynamic Random Access Memory) und missbrauche damit seine marktbeherrschende Stellung. 95 Prozent aller auf dem Markt erhältlichen Chips stammen laut Kommissionsangaben von Rambus. Die Chips werden in Computern und Spielekonsolen eingesetzt.

Das Unternehmen soll in einem Verfahren, in dem diese Chiptechnologie zum einheitlichen Standard für Computer erhoben wurde, verschwiegen haben, dass es hierfür bereits Patente besaß. Anschließend konnte Rambus die Preise für die Nutzungsrechte in die Höhe treiben, da Anwender die Technologie verwenden mussten. Kommissarin Kroes sprach von einer "Patentfalle", die einen Schaden von 38 Mio. Euro verursacht habe.

Die Kommission ermittelte seit 2007 gegen das Unternehmen. Dies war der erste Mal, dass die Wettbewerbshüter in einem solchen besonderen Patent-Fall aktiv wurden. Im Juni bot Rambus schließlich an, seine Lizenzgebühren fünf Jahre lang zu begrenzen sowie für weitere ähnliche Technologien die Gebühren zeitweise sogar auszusetzen. Mit Ausnahme "sehr kleiner" Änderungen hat die Kommission die Verpflichtung nun angenommen.

Bedenken

"Die Verpflichtung von Rambus reicht aus, um den Bedenken der Kommission Rechnung zu tragen", sagte Kroes. Geschädigte Unternehmen könnten allerdings "in einigen Ländern" vor Gericht ziehen und auf Schadensersatz klagen.

Bei Wettbewerbsverfahren wie gegen Rambus drohen Sanktionen und hohe Bußgelder von bis zu zehn Prozent eines Jahresumsatzes. Gegen den Chip-Weltmarktführer Intel etwa war die Kommission wegen des Verdachts des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung hart ins Gericht gegangen. Sie verhängte eine Rekordbuße von 1,6 Mrd. Euro.

Die EU-Kommission kündigte nun an, das europäische Kartellrecht zu überarbeiten. Es solle künftig verhindert werden, dass Unternehmen sich widerrechtlich eines Standards annehmen und Gebühren in die Höhe treiben. Entsprechende Vorschläge sollten im kommenden Jahr zur Diskussion vorgelegt werden. (APA/dpa)

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