26. September "heißester" Termin für Landtagswahl

9. Dezember 2009, 15:54
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Gemeinderatswahlen in der Steiermark am 21. März praktisch fix

Graz - In der Steiermark stehen 2010 Landtags- und Kommunalwahlen an. Der Termin für die Gemeinderatswahlen - es wählen 542 Gemeinden, ausgenommen Graz - wird in der Sitzung der Landesregierung am kommenden Montag auf 21. März festgelegt. Jener für die Landtagswahl ist noch offen, wahrscheinlichstes Datum ist der 26. September.

Der Termin 26. September als "heißeste" Variante ergibt sich laut Manfred Kindermann vom Wahlreferat des Landes aus den Umständen und Fristen: Ließe man die Periode auslaufen, wäre die Konstituierung am 26. Oktober, dem Nationalfeiertag, was als unwahrscheinlich gilt. Entschließt man sich zu einer vorzeitige Auflösung des Landtags, was bei den vergangenen Wahlgängen auch der Fall war, würde sich dafür die letzte Sitzung im Juli anbieten. Daraus würde sich dann besagter Wahltermin, eben der 26. September, ergeben.

Klarheit bezüglich des Termins für die Gemeinderatswahlen gibt es schon am kommenden Montag, wenn die Regierung eine Vorlage berät - und höchstwahrscheinlich beschließt - , in welcher der 21. März vorgeschlagen wird. Der Stichtag, mit dem die Ausschreibung erfolgt und der für die Wahlberechtigung relevant ist, wäre dann der 4. Jänner.

Mit dem Termin 26. September würde die Steiermark zwei Wochen vor Wien den Landtag neu wählen. Im Burgenland, wo die Legislaturperiode ebenfalls im Herbst ausläuft, zeichnet sich hingegen eine vorgezogene Wahl am 2. Mai ab.

Bei den Kommunalwahlen ist die Steiermark der "Nachzügler": Denn Niederösterreich, Tirol und Vorarlberg haben sich für den 14. März entschieden. (APA)

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