Israel verweigert EU-Delegation Einreise

9. Dezember 2009, 15:37
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Europaparlament verlangt Erklärung - Mitteilung der EU-Vertretung in Jerusalem: Zeitpunkt der Kehrtwende "seltsam"

Jerusalem  - Die israelischen Behörden haben einer Delegation von Europaabgeordneten die Einreise in den Gazastreifen verwehrt. Das Europaparlament verlangte dafür am Mittwoch eine Erklärung. Die Delegationsmitglieder hätten am Dienstag zunächst eine Einreiseerlaubnis bekommen, hieß es in einer Mitteilung, die von der EU-Vertretung in Jerusalem verbreitet wurde. Drei Stunden später sei die Genehmigung dann "aus Sicherheitsgründen" zurückgezogen worden. Der Zeitpunkt der Kehrtwende wird in der Mitteilung als "seltsam" bezeichnet. Kurz zuvor hatte eine Erklärung der EU über die künftige Stellung von Jerusalem zu Verstimmungen in Israel gesorgt.

Ein Sprecher des israelischen Außenministeriums sagte der Nachrichtenagentur AFP zur Begründung, dass die radikalislamische Hamas ausländische Besuche im Gazastreifen "ausnutze", um ihr eigenes Ansehen zu heben und ihre "Politik des Terrors" gegen Israel und die Palästinenser fortzusetzen. In dem vom schwedischen EU-Ratsvorsitz unterbreiteten Text war Jerusalem als "Hauptstadt eines künftigen Palästinenserstaats" bezeichnet worden. Die EU-Außenminister strichen die strittige Passage später aber wieder. (APA)

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