Gewählter Präsident will Amnestie für Zelaya

9. Dezember 2009, 07:12
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Lobo in Costa Rica um Unterstützung bemüht - Panama und Costa Rica unterstützen Lobo

Der gewählte Präsident von Honduras, Porfirio Lobo, hat sich für eine Amnestie zugunsten seines gestürzten Vorgängers Manuel Zelaya ausgesprochen. Dieser hält sich in der brasilianischen Botschaft auf, weil nach dem Umsturz im Juni ein Haftbefehl gegen ihn ausgestellt wurde. Auch die Beteiligten an dem Umsturz sollten Straffreiheit genießen, sagte Lobo am Dienstag in Costa Rica.

Der konservative Geschäftsmann traf dort mit Präsident Oscar Arias und dem panamaischen Staatschef Ricardo Martinelli zusammen. Diese sagten, der Wahlsieg Lobos von Ende November werde anerkannt. Eine vollständige Unterstützung werde es aber erst dann geben, wenn der international nicht anerkannte Übergangspräsident Roberto Micheletti zurückgetreten sei.

Lobo hat erklärt, er wolle nach seinem Amtsantritt am 27. Jänner einen Prozess der nationalen Versöhnung einleiten. Eine Amnestie steht allerdings allein dem Kongress zu. Und der hat sich mit 111 zu 14 Stimmen bereits gegen eine Wiedereinsetzung Zelayas ausgesprochen. 

Panama und Costa Rica unterstützen Lobo

Costa Rica und Panama haben dem neu gewählten Präsidenten von Honduras, Porfirio Lobo Sosa ihre Unterstützung zugesagt. Die Präsidenten beider Länder, Óscar Arias (Costa Rica) und Ricardo Martinelli (Panama) riefen die internationale Staatengemeinschaft auf, die neue Regierung in dem von einer Staatskrise erschütterten Nachbarland anzuerkennen. Dem honduranischen Volk sei ein weiteres Leiden nicht zuzumuten, sagte Arias. An dem Treffen nahmen auch die übrigen Kandidaten der Präsidentenwahlen in Honduras teil

Arias hatte in dem zermürbenden Konflikt zwischen dem gestürzten honduranischen Staatschef Manuel Zelaya und dem Interims-Präsidenten Roberto Micheletti vermittelt. Einer der Kernpunkte des Plans war die Bildung einer Regierung mit allen Kräften gewesen, an dessen Spitze der international als rechtmäßiger Präsident anerkannte Zelaya hätte stehen sollen. Auf diese Bedingung ist Micheletti allerdings nie eingegangen. (red/APA/AP)

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