Obama nimmt Arbeitsmarkt ins Visier

8. Dezember 2009, 17:40
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US-Präsident Barack Obama will mehr im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit tun

Es wird kein Vergleich mit den milliardenschweren Bankenhilfspaketen, aber immerhin will US-Präsident Barack Obama mehr im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit tun. Woher die Mittel kommen sollen, ist umstritten.

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Washington - Kein zweites Konjunkturprogramm, aber immerhin ein starkes Zeichen zur Stärkung des US-Arbeitsmarktes: Laut Vorabinformationen des Weißen Hauses sollte dies das Leitmotiv der für Dienstag geplanten Grundsatzrede von US-Präsident Barack Obama bilden. Das Stellenwachstum müsse in den kommenden Jahren mit dem Wachstum der Wirtschaft Schritt halten können, wurde Obama vorab zitiert. Dass sei die wichtigste Herausforderung in der Wirtschaftspolitik.

Das Präsidialamt teilte ergänzend mit, Obama werde Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur sowie Vergünstigungen für die ökologische Modernisierung von Gebäuden vorschlagen. Außerdem sollen kleine Unternehmen durch Steuerbegünstigungen zur Einstellung von Mitarbeitern ermutigt werden.

Die Arbeitslosenquote lag in den Vereinigten Staaten von Amerika im November bei zehn Prozent, das ist der höchste Wert seit 26 Jahren. Die Zustimmungsrate für Obama ist unter anderem deshalb auf etwa 50 Prozent gesunken. Politiker seiner Demokratischen Partei sorgen sich um ihre Chance bei den Wahlen zum Kongress im November kommenden Jahres.

Ein zweites Konjunkturprogramm ist zwar nicht geplant. Obama hatte aber vorgeschlagen, einen Teil der nicht abgerufenen Mittel für die Banken-Rettung (Tarp) nicht nur wie ursprünglich geplant zum Defizitabbau, sondern auch zur Schaffung von Stellen zu verwenden.

Das Finanzministerium hatte am Sonntag mitgeteilt, das mit 700 Milliarden Dollar ausgestattete Programm werde die Steuerzahler 200 Milliarden Dollar weniger kosten als geplant. Die oppositionellen Republikaner lehnen es bislang ab, die nicht abgerufenen Tarp-Mittel für andere Zwecke als den Abbau des 1,4-Billionen-Dollar-Defizits zu verwenden. "Die Idee, dass wir dieses Geld für nutzlose Regierungsprogramme ausgeben, ist ein schwerer Fehler" , sagte der Minderheitsführer im Repräsentantenhaus, John Boehner, Ende vergangener Woche. Allerdings hat auch Obama klargemacht, dass er Schritte ablehnt, die das Loch im Staatsetat noch weiter vergrößern würden.

Langsamer Aufschwung

Zuletzt hat sich der Beschäftigungsrückgang in den USA etwas eingebremst: Die größte Volkswirtschaft der Welt büßte im November die bisher wenigsten Jobs seit Ausbruch der Rezession vor etwa mehr als einem Jahr ein. Stellenabbau gab es aber weiterhin in der Baubranche und in der verarbeitenden Industrie. Zuwächse habe es hingegen in der Gesundheitsbranche gegeben.

Der Arbeitsmarkt gilt trotz der sich häufenden Zeichen für einen Aufschwung als Sorgenkind. Im jüngsten regionalen Konjunkturbericht der US-Notenbank hieß es beispielsweise, dass die Lage an der Jobfront nach wie vor beängstigend schwach sei. Es komme weiterhin zu Entlassungen, Arbeitgeber seien zögerlich bei Neueinstellungen.

Seit Beginn der schwersten Rezession seit Jahrzehnten im Dezember 2007 gingen in den USA mehr als sieben Millionen Arbeitsplätze verloren. (Reuters,DER STANDARD, Print-Ausgabe, 9.12.2009)

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    Verzweifelter Protest für mehr Arbeitsplätze in den USA. Seit Ausbruch der Krise gingen in den USA sieben Millionen Jobs verloren.

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