Bußgeld für Elmex-Hersteller in der Schweiz

8. Dezember 2009, 16:36
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Das langjährige Verbot von Importen der billigeren Elmex-Zahnpasta aus Österreich in die Schweiz kommt Gaba teuer zu stehen

Bern - Die Schweizer Wettbewerbskommission (WEKO) hat dem Hersteller der Zahnpasta Elmex eine Millionenstrafe auferlegt. Grund ist das langjährige Verbot von Importen der billigeren Elmex-Zahnpasta aus Österreich in die Schweiz, wie die WEKO am Dienstag mitteilte. Die Strafe für den Elmex-Hersteller Gaba International mit Sitz bei Basel beträgt 4,8 Mio. Franken (3,2 Mio. Euro). Das Unternehmen hatte ihrem österreichischen Lizenznehmer Gebro Pharma ein Exportverbot auferlegt.

Diese von 1982 bis September 2006 gültige Auflage sei ein unzulässiges Verbot für sogenannte Parallelimporte in die Schweiz gewesen, teilte die Wettbewerbsbehörde mit. Das Verbot hatte zur Folge, dass der schweizerische Markt für solche Importe abgeschottet wurde. Schweizer Einzelhändler konnten sich nicht in benachbarten Märkten eindecken, in denen Elmex-Produkte preiswerter angeboten wurden. Dagegen klagte der Schweizer Diskonter Denner.

Das Tiroler Familienunternehmen Gebro mit Sitz in Fieberbrunn wurde mit einem symbolischen Strafe von 10.000 Franken belegt, weil das Unternehmen selber keinen Nutzen aus der Verhinderung der Importe gezogen habe, so die Behörde. Gaba und Gebro haben ihren Vertrag im September 2006 geändert und das Exportverbot aufgehoben. (APA)

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