Japan legt bei Konjunktur-Förderung nach

9. Dezember 2009, 12:05
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Tokio beschließt ein weiteres Konjunkturpaket, um ein neuerliches Abgleiten in die Rezession zu verhindern

Tokio - Japan hat am Mittwoch sein Wirtschaftswachstum im dritten Quartal deutlich nach unten korrigiert. Das Bruttoinlandsprodukt sei von Juli bis September mit einer Jahresrate von 1,3 Prozent gestiegen, teilte die Regierung mit. Im November war eine erste Schätzung noch von einem Wachstum von 4,8 Prozent ausgegangen. Im zweiten Quartal stieg die Wirtschaftsleistung um 2,7 Prozent, nachdem das Land in den ersten drei Monaten des Jahres noch mit der Rezession zu kämpfen hatte.

Zweites Konjunkturprogramm

Japan legt ein zweites milliardenschweres Konjunkturprogramm auf, um ein neuerliches Abrutschen in die Rezession zu verhindern. Die Regierung von Ministerpräsident Yukio Hatoyama schnürte am Dienstag ein Paket im Volumen von 7,2 Bill. Yen (54 Mrd. Euro), darunter Subventionen für umweltfreundliche Autos und Haushaltsgeräte. Als Zugeständnis an ihren kleineren Koalitionspartner stockten die regierenden Demokraten die Mittel um 100 Mrd. Yen auf.

Zur Finanzierung des Pakets will die Regierung Anleihen in Höhe von mehr als 100 Mrd. Yen ausgeben. Der Rest soll über Notfallfonds und Einsparungen beim Konjunkturprogramm der Vorgängerregierung finanziert werden.

Das Paket ist für die Regierung ein Drahtseilakt: Einerseits will sie die Haushaltsdisziplin einhalten. Andererseits gilt es, vor den Oberhauswahlen im nächsten Jahr ein Abgleiten der Wirtschaft zu verhindern. Viele Regierungsmitglieder wollen insbesondere das Ausgeben neuer Anleihen begrenzen. Im Fiskaljahr 2010/11 werden die öffentlichen Schulden bereits auf 200 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) taxiert. So hoch ist anderer Industriestaat verschuldet.

Förderung der heimischen Nachfrage

Das Paket hat einen Wert von 1,5 Prozent der Wirtschaftsleistung Japans und zielt vor allem auf die Förderung der heimischen Nachfrage. Volkswirte sehen die neuerliche Hilfe zur Ankurbelung der Wirtschaft kritisch. "Es mag der Wirtschaft ein wenig helfen", sagte Yasunari Ueno, Chefvolkswirt von Mizuho Securities. "Aber es geht die fundamentalen Probleme Japans erst gar nicht an, die da wären, Schwäche der Weltwirtschaft und Deflation."

Japan - nach den USA die weltweit zweitgrößte Volkswirtschaft - erwirtschaftet den Großteil seines BIP durch die Exportindustrie. Am starken Yen, der die Ausfuhren verteuert, und die krisenbedingt schwache Nachfrage aus dem Ausland werde das Regierungspaket nichts ändern, sagen Experten. Damit dürfte die japanische Wirtschaft keinen nennenswerten Auftrieb von dem Programm erhalten.

Zwar ist die Wirtschaft seit dem Quartal von April bis Juni wieder auf Wachstumskurs nach der schwersten Rezession seit Jahrzehnten. In der ersten Jahreshälfte 2010 wird mit einem weiteren Abschwächen des Wachstums gerechnet, wenn die "Ausläufer" des ersten Konjunkturpakets im Volumen von 15,4 Bill. Yen der Vorgängerregierung abgezogen sein werden.

"Die japanische Wirtschaftserholung wird durch die Konjunkturprogramme der ausländischen Regierungen gestützt und wird voraussichtlich nicht anhalten, weil sich die Ankurbelung der heimischen Nachfrage als nicht effektiv erweisen wird", sagte Seiji Shiraishi, Volkswirt bei HSBC. An den Finanzmärkten gab es keine nennenswerte Reaktion. Das Paket wurde seit längerem erwartet und sollte eigentlich schon am Freitag unter Dach und Fach gebracht werden. (APA/Reuters)

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    Experten zeigen sich kritisch: Das neuerliche Paket löst Japans Probleme nicht.

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