EU droht mit Sanktionen

8. Dezember 2009, 15:08
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Allenfalls auch im Alleingang - "De facto" Frist bis Jahresende

Brüssel  - Im Streit um das iranische Atomprogramm verschärft die Europäische Union ihre Gangart. Wie Außenminister Michael Spindelegger am Dienstag in Brüssel erklärte, einigten sich die EU-Außenminister auf eine Erklärung, die dem Iran Sanktionen androht, wenn Teheran im Atomstreit nicht einlenkt. Die EU wolle zuerst den UNO-Sicherheitsrat mit einem Beschluss befassen. "Wenn das nicht gelingt oder zu schwach ausgeprägt ist, kann es auch auf europäischer Ebene zu Sanktionen kommen", sagte Spindelegger.

Dem Iran würden de facto nur noch wenige Tage im Dezember bleiben, die ausgestreckte Hand der Staatengemeinschaft zu ergreifen, erklärte Spindelegger. "Wenn das ausgeschlagen wird, ist mit Sicherheit der Beginn der Gespräche über Sanktionen zu sehen." Die EU kritisiert in der Erklärung laut Spindelegger, dass der Iran das Angebot zur Urananreicherung im Ausland bisher ausgeschlagen habe. "Der Geduldsfaden der internationalen Gemeinschaft ist zwar noch in hauchdünner Form vorhanden", so der Außenminister. Wenn der Iran aber nicht im letzten Augenblick einlenke, "wird die Sanktionen-Frage schlagend". (APA)

 

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