Barroso versammelte erstmals neue EU-Kommission

8. Dezember 2009, 14:45
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Künftiger Regionalkommissar: Sollten Hearing im EU-Parlament schon als Grundlage für Zusammenarbeit mit Mandataren nehmen

Brüssel - EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso hat am Dienstag erstmals sein neues Team zu einem informellen Treffen versammelt. Der künftige österreichische Kommissar für Regionalpolitik, Johannes Hahn (V), erklärte auf Anfrage der APA, es habe sich um ein erstes Kennenlernen gehandelt, weil ja die halbe Mannschaft aus neuen Mitgliedern bestehe. "Barroso hat einen Überblick und eine Einschätzung gegeben."

Es sei darum gegangen, die für die designierten Kommissare bevorstehenden Hearings im Jänner im Europaparlament "als Grundlage zu nehmen, um ein gutes Fundament der Zusammenarbeit" mit den EU-Abgeordneten zu schaffen. Besonders wichtig sei es Barroso gewesen, "dass wir als Team in Erscheinung treten". Dies habe auch im Hinblick auf die Neuordnung durch den Lissabon-Vertrag "oberste Priorität".

Barroso habe unterstrichen, dass das EU-Parlament durch den Lissabon-Vertrag noch weiter an Bedeutung gewonnen habe. Deswegen sei eine gute Arbeitsbasis notwendig, so Hahn.

Nächstes Treffen noch vor Weihnachten

An dem ersten Arbeitstreffen der neuen Kommission nahmen nicht alle künftigen Vertreter teil. So sei beispielsweise die "EU-Außenministerin" und Vizepräsidentin der Kommission, Catherine Ashton, nicht dabei gewesen. Was die weitere Vorgangsweise betrifft, wird Barroso am 21. Dezember - dem Montag vor Weihnachten - ein zweites Treffen mit seinem neuen Team abhalten. Dabei dürfte es schon inhaltlich verstärkt um die Vorbereitung auf die Hearings gehen. Ein dritter Termin Anfang Jänner "ganz knapp vor den Hearings" - diese beginnen am 11. Jänner - sei noch festzulegen, sagte Hahn.

Seitens der EU-Kommission hatte zuvor deren Sprecher, Amadeu Altafaj Tardio, das Treffen bestätigt. Befragt, ob dabei auch der Verhaltenskodex erörtert worden sei - dabei geht es auch darum, wieweit Kommissare politisch eine aktive Rolle spielen können - verneinte Tardio. Aber natürlich seien Kommissare auch Politiker und sie könnten eine aktive Rolle in politischen Parteien spielen. Auf der anderen Seite sei klar, dass in der Realität immer die Aufgabe des Kommissars Vorrang habe. (APA)

 

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