"Eher fließt die Donau bergauf"

6. Dezember 2009, 18:16
70 Postings

ÖVP-Arzt zerpflückt Faymanns Generationenfonds: Jedes zehnte Spital müsste zusperren

Wien - Erwin Rasinger hat sich über das Werbeinserat geärgert. "Gesundheitssystem auf höchstem Niveau halten", verspricht Werner Faymann da. "Das geht sicher nicht, wenn der Kanzler seine Pläne umsetzt", sagt der ÖVP-Gesundheitssprecher: "Dann würde ein Kahlschlag drohen. Kein System der Welt kann solche Einsparungen verkraften."

Faymanns Vorschlag "unseriös"

Jedes zehnte Spital müsste zugesperrt werden, prophezeit Rasinger, wenn bei den Krankenhäusern eine Milliarde gespart werden soll, um Faymanns Generationenfonds, der neue Arbeitsplätze in der Pflege und Bildung bringen soll, zu alimentieren. Schließlich hätten die zuständigen Länder schon jetzt Schwierigkeiten, ihre Spitäler zu finanzieren, meint der Arzt - und die Kosten stiegen wegen der Alterung der Gesellschaft und anderer Entwicklungen weiter an: "Es ist unseriös, als Kanzler einfach eine Milliarde in die Luft zu werfen."

"Völlig unrealistisch" nennt er auch die 2,9 Milliarden, die laut Rechnungshof aus den Spitälern für andere Aufgaben umgeschichtet werden könnten. Dies hätte die Schließung von gleich einem Drittel der Anstalten zur Folge.

"Geld der Länder"

Selbst wenn Reformer die Faymann'sche Milliarde finden könnten, würde sie der Kanzler nicht bekommen, fügt Rasinger an. "Das ist Geld der Länder, das diese nicht hergeben werden, schließlich ist der Finanzausgleich bis 2013 zementiert", meint der schwarze Abgeordnete: "Aber Faymann kann ja beim Wiener Bürgermeister Michael Häupl anfragen. Keinen Euro wird der ihm geben! Eher fließt die Donau bergauf." (Gerald John/DER STANDARD-Printausgabe, 7.12.2009)

  • "Jedes zehnte Spital müsste zugesperrt werden", prophezeit Erwin Rasinger.
    foto: standard/newald

    "Jedes zehnte Spital müsste zugesperrt werden", prophezeit Erwin Rasinger.

Share if you care.