Ein politischer Flop in Zahlen

6. Dezember 2009, 14:44
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Einer der kürzesten U-Ausschüsse der 2. Republik geht zu Ende: wenig Zeit, wenige Auskunftspersonen

Wien - Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zu diversen Spionage-Vorwürfen neigt sich dem Ende. Zeit für eine Bilanz:

  • 121 Stunden haben die Politiker im Ausschuss inklusive der bisher im Budgetsaal des Parlaments verbracht. Der Spitzel-U-Ausschuss gehört damit zu den kürzesten parlamentarischen Untersuchungen in der Zweiten Republik überhaupt. Nur fünf der bisher insgesamt 18 U-Ausschüsse tagten kürzer.
  • 18 Sitzungen: Auf so viele Termine werden sich am Ende die 121 gemeinsamen Stunden der Ausschuss-Mitglieder verteilt haben.
  • 3 Beweisthemen hatte sich der U-Ausschuss im Sommer vorgenommen: die Überwachung von Abgeordneten (Ermittlungen trotz Immunität), die angebliche Anstiftung zur Bespitzelung (Fall Öllinger gegen die FPÖ) und die versuchte Einflussnahme ausländischer Geheimdienste auf Abgeordnete (Causa Kasachstan).
  • 36 Auskunftspersonen und ein Sachverständiger wurden laut Statistik der Parlamentsdirektion in insgesamt 17 Sitzungen befragt.
  • 14. Juli: An diesem Datum konstitutierte sich der Ausschuss, der erste Zeuge wurde dann am 7. September befragt. Es war der BZÖ-Abgeordnete Peter Westenthaler.
  • 21.686 Seiten aus vertraulichen Akten wurden eingescannt und auf DVD mit einem fraktionsbezogenen Faksimileschutz auf jeder einzelnen Seite gebrannt und den Parteiklubs verteilt. Die Akten dafür stellten die Ministerien für Justiz, Landesverteidigung und Inneres zur Verfügung.
  • Wie viele Packungen Auer-Baumstämme und Tortenecken oder Wurstsemmerl aus der Parlamentscafeteria in dem Zeitraum verzehrt wurden, konnte nicht mehr exakt eruiert werden - kolportiert wird aber auch hier eine beachtliche Summe. (APA)
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