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Evo Morales: Alter und neuer Präsident Boliviens.
La Paz - In Bolivien ist Amtsinhaber Evo Morales (50) bei der ersten Präsidentenwahl unter der neuen Verfassung am Sonntag mit überragender Mehrheit im Amt bestätigt worden. Für den linksgerichteten Indio- Präsidenten stimmten nach inoffiziellen Prognosen zwischen 62 und 63 Prozent. Das waren fast zehn Prozentpunkte mehr als bei seiner ersten Wahl 2005. Sein schärfster Widersacher, der konservative frühere Militär Manfred Reyes Villas kam nach Angaben der Umfrageinstitute Ipsos und Equipos Mori demnach nur auf 23-24 Prozent.
Ob es Morales mit seiner Bewegung zum Sozialismus (MAS) auch gelang, im Senat eine Zweidrittel-Mehrheit zu erringen und damit die kommenden fünf Jahre ungehindert von der Opposition zu regieren, war zunächst nicht klar. Die konservative Opposition hatte ihm gerade im Senat während der ersten vier Amtsjahre das Leben schwer gemacht.
Offizielle Ergebnisse der Präsidenten- und Parlamentswahl wird es frühestens ab Dienstag geben, teilte die Nationale Wahlkommission am Montag unter Hinweis auf technische Probleme mit. Morales erklärte sich schon in der Nacht auf Montag zum Sieger. Er kündigte eine Beschleunigung und Vertiefung seiner in der ersten Amtsperiode begonnenen linksgerichteten Reformen an.
Wiederwahl möglich
"Wie jeder Bürger erfülle ich meine Pflicht, an der Wahl teilzunehmen und so die Revolution in Bolivien zu stärken und zu vertiefen", hatte er bei der Stimmabgabe in der Provinz Cochabamba gesagt. Dann überraschte er das Land mit der Ankündigung, er wolle eventuell 2015 ein drittes Mal antreten. Die jetzige Wahl sei ja die erste unter der neuen Verfassung, die eine Wiederwahl erlaube.
Morales, der dem Volk der Aymara abgehört und dessen erste Amtszeit von zahlreichen Konflikten begleitet wurde, hatte kurz vor der Abstimmung betont, sein Reformprojekt sei noch nicht abgeschlossen. "Ich will für fünf weitere Jahre Präsident sein, um die Reformen und die industrielle Nutzung unserer Bodenschätze, die wir 2006 begonnen haben, zu vollenden", sagte er.
Bei ärmerer Bevölkerung populär
Der Verbündete und enge Vertraute des linksgerichteten venezolanischen Präsidenten Hugo Chavez betreibt eine Politik, die nach seinen Worten der seit Jahrhunderten benachteiligten Indio-Mehrheit mehr Rechte geben soll. Armen Bauern soll zudem zu Land verholfen werden. Er ist daher vor allem bei der ärmeren Bevölkerung des Landes populär.
Die Besitzverhältnisse ließ er im Großen und Ganzen jedoch unangetastet. Allerdings wurden Öl- und Erdgasunternehmen verstaatlicht, damit die Gewinne aus der Ausbeutung der Bodenschätze im Land bleiben. Damit verärgerte er auch internationale Investoren.
Neue Verfassung
Morales stellte zudem Bergbau- und Telefonkonzerne unter staatliche Aufsicht. In seiner zweiten Amtszeit könnte er sich Zementfirmen, Molkereien, Pharmahersteller und Papierfabriken vornehmen und die Investitionen in Gasfelder und Staudämme zur Stromgewinnung aufstocken. Außerdem setzte Morales unter großem Widerstand der konservativen Opposition eine neue Verfassung durch.
Die Opposition wirft Morales vor, das Land in die Abhängigkeit von Venezuela geführt zu haben und eine rassistisch gefärbte kommunistische Diktatur errichten zu wollen. (APA)
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http://www.la-razon.com/versiones... 921726.htm
Boliviens Bruttoinlandprodukt pro Kopf ist um 84%(!!!) gestiegen seit Evos Amtseintritt. Laut offiziellen Angaben hat Bolivien damit den Platz als aermstes Land Suedamerikas verlassen (ist jetzt Paraguay).
Bolivien hat auch das groesste Wachstum im ersten Halbjahr 2009 von Lateinamerika (was natuerlich hautptsaechlich den fehlenden internationalen Finanzmarkt innerhalb Boliviens zuzuschreiben ist als Evos Politik ansich).
Zugegeben, es gibt weiterhin grosse Probleme in Bolivien aber wer kann aufgrund solcher Zahlen sagen, dass das Land nicht auf den richtigen Weg ist?
Erst jetzt kann die MAS wirkliche Veränderungen vornehmen, traurige Realität in einer bürgerlichen Demokratie. Denn eigentlich müssen die Bürger jederzeit partizipativ mitreden dürfen, es ist ja schließlich ihr Land. Aber genau hier zeigt sich das konstitutive Missverhältnis der bürgerl. Stellvertreter-Demokratie, sie sollen ja keine Änderungen vornehmen können, sie, das Volk. Und diese Sperrmajorität kann eben nur in den seltesten Fällen überwunden werden, nur muss jetzt von Morales die partizipative Machtteilung des Volkes durchgesetzt werden, per Gesetz. Jetzt wird sich zeigen welche politische Kraft die MAS wirklich ist und wie weit die boliv. Bevölkerung bereit ist zu gehen.
ist schoen zu sehen, dass es immerhin in einem land des kontinents in die richtige richtung geht, auch wenn ich mir hier im forum endlich wuenschen wuerde, dass die erzkonservativen poster zum tuefel gehen, demokratie in allen ehren, aber permanente falsche beschuldigungen und die praesentation von echten diktatoren wie uribe als demokraten kann und sollte man sich nicht bieten lassen, aber die meisten im bolivien-forum sind gluecklicherweise anderer meinung, lassen wir uns doch mal wieder positiv von morales ueberraschen und hoffentliohc klappt es diesmal auf mit der 2/3-mehrheit im senat, damit diese idioten des media luna mal richtig einen vor den latz geknallt bekommen...
Super dass er es wieder geschafft hat!
An alle Wappler die keine Ahnung haben und von "Kommunismus" reden: fahrts nach Südamerika, schauts euch die Länder an, in denen so gut wie alles privatisiert wurde (ich sag nur Chile - Bildung, Gesundheit, Pensionssystem, Energie, Öffis). So lächerlich, in Österreich nennt man es "soziale Marktwirtschaft", wenn wir alle Anspruch auf ein Bett im Krankenhaus oder auf einen Schulbesuch haben, in Südamerika heissts gleich "Kommunismus"!
der einzige funktionierende 'Sozialismus' hier in Westeuropa verwirklicht.
Dieser Sozialismus kann nach Marx nur aus dem Kapitalismus erwachsen, d.h. es braucht eine starke, stabile und vor allem freie Marktwirtschaft um 'Sozialismus' ueberhaupt erst moeglich zu machen.
Ueberall sonst ist man daran gescheitert, weil die Vorraussetzungen dafuer nicht bestanden und ich bin sehr davon ueberzeugt das man in Bolivien auch daran scheitern wird.....
Trotzdem stimmt es und wie es in Bolivien ausgeht wissen wir tatsächlich nicht. Aber nach der klassischen Definition wäre Kommunismus eine Überflussgesellschaft, wenn ich mir aber die Begrenztheit der Ressourcen ansehen, kann es nur um eine annähernd gleiche Grundversorgung gehen.
Im Artikel ist davon die Rede, dass Morales ein 3. Mal nach der neuen Verfassung antreten kann - dass habe ich in Bolivien mehrmals anders erzählt bekommen und gerade im Internet auch mehrfach bestätigt bekommen:
Grundsätzlich kann ein Präsident in Bolivien 2 Mal antreten. Die Verfassung, die Morales durchgeboxt hat, enthielt ursprünglich eine Änderung auf "unendliches Wiederantreten", diese Passage wurde jedoch entfernt, damit die Verfassungsänderung vom Parlament akzeptiert wird.
Nach der gültigen Verfassung kann Evo also NICHT nochmals antreten - deshalb braucht MAS auch 2/3 im Senat, dann könnten sie nämlich die Verfassung ändern. Das ist also durchaus relevant, ob 2/3 geschafft werden oder nicht...
Evo Morales hat aber schon bereits angekuendigt, auf 2014 wieder zu kandidieren - nach seiner Auffassung kann es das aus folgendem Grund: Die Verfassung erlaubt es einen Praesidenten 1x wiedergewaehlt zu werden. Da die Verfassung erst dieses Jahr in Kraft getreten ist, ist es nach Evos Auffassung also seine ERSTE Wahl nach neuem Gesetzt - wiederwahl also moeglich. Gut finde ich das nicht, aber na ja...
Ich habe mich eben rein zufällig gefragt, warum Sie noch nie auf die Frage des Machtverzichtes und des Wechsels der herrschenden Klasse gekommen sind, sondern immer für die gleichen sind? Wir können in D entscheiden ob wir ein bischen Aufrüstung, ein bischen Afghanistan, ein bischen Staatsverschuldung oder eben von allem mehr haben wollen. Für einen linken Opportunisten ist das natürlich schon viel.
Alle enteignen.
Wem kommt das alles zu gute?:
Einer immer dicker und korrupter werdenden Funktionärsschicht, dir noch dazu die Betriebe herunterwirtschaftet. So wirds auch in Bolivien sein.
Ein Naturgesetz in der Geschichte des "Sozialismus".
Leider.
Bei aller Sympathie für Hrn. Morales.
Also ohne jetzt generell Schlüsse zu ziehen, aber Morales Gesundheitsreform und Alphabetisierungsprogramme klingen für mich nicht nur sinnvoll, sondern vorallem "fürs Volk". Das war zumindest die Meinung, die ich vielerorts in Bolivien gehört habe.
Haben Sie Fakten für Ihre Behauptungen, kennen Sie Bolivien?
rosarum vallis:
Die Zeit des Selbstlobs der Amerikaner und Ihrer A....kriecher geht in den nächsten Zehn Jahren auch zu ende.
Kein Gesetz sondern ein Versprechen !
Leute wie Sie werden einsehen müssen das man nicht über jedes Land jede Region und jedem Volk bestimmen kann wie es leben soll und was es zu tun hat damit es ihnen besser geht!
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