Fordert mehr Kompetenzen

4. Dezember 2009, 17:40
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SPÖ-Klubchef Josef Cap klingt aber nach keinerlei Änderung an ORF-Gremien

Mittwoch tagt noch der alte, VP-dominierte Publikumsrat des ORF. Seine Mitglieder protestieren, das Ende von Schöner Leben und des Alpe Adria Magazins im ORF-2-Schema für 2010 "bügelt öffentlich-rechtliches Profil glatt" und setze "voll auf die werberelevante Zielgruppe". Vom Gesetzgeber fordert der Rat bei der anstehenden Novelle: kein neues Programmschema ohne Zustimmung des Publikumsrats. SPÖ-Klubchef Josef Cap klingt aber nach keinerlei Änderung an ORF-Gremien: "Solange uns nichts Demokratischeres, Funktionsfähigeres, Unabhängigeres einfällt, soll man sie so belassen." So kommt die SPÖ auch der absoluten Mehrheit im Stiftungsrat nahe. Im SP-Klub kursiert inoffiziell eine Variante, falls die Opposition nicht für die unabhängige Medienbehörde mitstimmt: eine weiterhin weisungsgebundene Behörde. (red, DER STANDARD; Printausgabe, 5./6.12.2009)

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