Kanzler will 100.000 Menschen bei Jobsuche unterstützen

4. Dezember 2009, 15:39
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Werner Faymann konkretisiert das dritte Arbeitsmarktpaket, besonderer Fokus liegt auf der Förderung von Frauen

Wien - Angesichts steigender Arbeitslosenzahlen soll der heimische Arbeitsmarkt mit einer Qualifizierungsoffensive entlastet werden. Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) hat am Freitag seine Pläne konkretisiert, wie er rund 100.000 Personen dabei unterstützen will, im kommenden Jahr Arbeit zu finden. Dies bedeute aber nicht, dass es 100.000 zusätzliche Jobs geben werde, wurde im Büro Faymann betont. Die für die Unterstützungsmaßnahme erforderlichen 70 Mio. Euro kommen aus dem Sozialministerium.

Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) hat die Kanzlerinitiative begrüßt, aber daran erinnert, dass nur Wirtschaftswachstum Job schaffe. Außerdem wurde betont, dass bei den heute präsentierten Maßnahmen keine zusätzlichen Budgetmittel erforderlich seien, was der Wirtschaftsminister immer abgelehnt hatte.

Fokus auf Frauen

Laut Faymann soll das heute konkretisierte dritte Arbeitsmarktpaket, dass es laut ÖVP unter diesem Namen gar nicht gibt, vor allem Frauen zugute kommen. Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) erinnerte dabei an den von Faymann kürzlich vorgeschlagenen Generationenfonds, der hier die richtigen Antworten geben würde. "Jetzt müssen nur noch die, die bremsen, auf den Zug aufspringen, damit er abfahren kann", so Heinisch-Hosek am Freitag vor Journalisten. ÖGB-Arbeitsmarktsprecher Rudolf Kaske begrüßte ebenfalls das Paket, insbesondere die Offensive im Sozial- und Gesundheitsbereich.

Laut SPÖ sollen in diesem Sektor 6.000 Personen zusätzlich ausgebildet bzw. höher qualifiziert werden. Weitere Punkte des Pakets: Arbeitslose erhalten für Fortbildungskurse ab einer Mindestdauer von drei Monaten 100 Euro monatlich zusätzlich zum Arbeitslosengeld. Bei einer Kursdauer von über sechs Monaten gibt es 200 Euro monatlich. Weiters sollen die regionalen Fachkräftequalifizierungen auf 10.000 Personen verdoppelt werden und das Angebot an Deutschkursen für Migranten steigen. Durch die elektronische Beantragung des Arbeitslosengeldes und einer Aufstockung des Mitarbeiterstandes soll das Arbeitsmarktservice (AMS) entlastet werden. Damit sich Schüler leichter bei der Berufswahl tun, soll es in der 7. und 8. Schulstufe einen verpflichtenden Infotag in den Berufsinformationszentren geben.

Wachstum erforderlich

Aus dem Büro Mitterlehners hieß es dazu: Zusätzliche Qualifizierungen sind immer gut, "es ist aber klar, dass der Zukunftsfokus auf Wachstum gerichtet sein muss, weil alleine mit der Umschichtung von Budgetmitteln werden keine neuen Arbeitsplätze geschaffen".

Kritik kam von den Grünen, die von "vagen Andeutungen" sprachen. "Es kann ja nicht darum gehen, irgendeinen Kurs zu machen, sondern einen, der konkrete nachweisbare Qualifikationen mit sich bringt. Zu diesem wichtigen Punkt hat Bundeskanzler Faymann aber nichts gesagt", hieß es in einer Aussendung der Grünen Arbeitnehmersprecherin Birgit Schatz.

Im November waren inklusive Schulungen 336.527 Personen ohne Arbeit. Gegenüber dem Vorjahr war dies ein Anstieg um 19,9 Prozent. Die Zahl der vorgemerkten Arbeitslosen stieg um 14,3 Prozent auf 257.745 Personen. Die Anzahl der Schulungsteilnehmer erhöhte sich um 43,2 Prozent auf 78.782.

Kernpunkte des Paketes

  • Qualifizierungsbonus: Arbeitslose erhalten für Fortbildungskurse von bis zu drei Wochen einen monatliche Zusatzunterstützung von 100 Euro, bei Kursen, die länger dauern, gibt es 200 Euro pro Monat. 50.000 Personen sollen davon profitieren.
  • Verdopplung der regionalen Fachkräftequalifizierung: Ab dem kommenden Jahr sollen 10.000 Personen davon profitieren.
  • Integrationsoffensive: Es sollen verstärkt Deutschkurse für Migranten angeboten werden.
  • Initiativen im Sozial- und Gesundheitsbereich: 6.000 Menschen sollen zusätzlich ausgebildet bzw. höher qualifiziert werden.
  • Aufstockung der Aktion 4.000: Bisher wurden 4.000 Langzeitarbeitslose im Kommunalbereich untergebracht, kommendes Jahr sollen 6.000 Jugendliche dazu kommen.
  • Verstärkte Frauenförderung: Konkrete Maßnahmen wurden hier nicht genannt.
  • Entlastung des AMS: Das Arbeitslosengeld soll künftig elektronisch beantragt werden können, außerdem erhält das Arbeitsmarktservice mehr Personal. (APA)
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    Rudolf Hundstorfer, Werner Faymann und Gabriele Heinisch-Hosek

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