Guttenberg korrigiert Bewertung des Kundus-Bombardements: "Nicht angemessen"

4. Dezember 2009, 17:04
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Verteidigungsminister deckt jedoch zuständigen Oberst Klein: "Handelte in bestem Wissen und Gewissen"

Berlin - Die deutsche Bundesregierung denkt um und lenkt ein. Jenen vom deutschen Oberst Georg Klein angeordneten Luftschlag auf zwei Tanklaster im afghanischen Kundus, bei dem zahlreiche Menschen starben, bewertet sie nun als "militärisch nicht angemessen". Dabei waren am 4. September bis zu 142 Menschen ums Leben gekommen - unter ihnen auch zahlreiche Zivilisten.

Die neue Einschätzung verkündete - ziemlich überraschend - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) im deutschen Bundestag. Auch er war unter Druck geraten, weil er kurz nach seiner Vereidigung als Verteidigungsminister das Bombardement als "militärisch angemessen" eingestuft und Oberst Klein bescheinigt hatte, er habe ja gar nicht anders handeln können, als den Luftangriff auf die von Taliban entführten Tanklaster anzuordnen.

Die Kehrtwende, die am Freitag auch Kanzlerin Angela Merkel teilte, kam laut Guttenberg durch neu aufgetauchte Dokumente zustande. Diese würden deutlicher als der Bericht der Nato Fehler und mögliche Alternativen aufzeigen. Doch Guttenberg machte auch deutlich, dass er Oberst Klein "nicht fallenlassen werde". Dieser habe "zweifellos nach bestem Wissen und Gewissen und zum Schutz seiner Soldaten gehandelt".

Für seine Neubewertung zollte auch die Opposition Guttenberg Respekt. Doch SPD, Linke und Grüne fordern weitere Erklärungen. Sie wollen wissen, welche Informationen für Guttenbergs Kehrtwende den Ausschlag gegeben hätten - und wann ihm diese vorgelegen seien. Guttenbergs Vorgänger Franz-Josef Jung (CDU) hatte in der Vorwoche nach nur vier Wochen vom Amt des Arbeitsministers zurücktreten müssen, weil er als Verteidigungsminister sofort nach der Bombardierung erklärt hatte, es seien nur Taliban ums Leben gekommen. Der Bundestag hat auch für ein weiteres Jahr den Einsatz von 4500 Bundeswehrsoldaten in der internationalen Afghanistan-Schutztruppe Isaf gebilligt. Forderungen nach mehr Truppen wies Außenminister Guido Westerwelle in Brüssel zurück. (bau/DER STANDARD, Printausgabe, 5.12.2009)

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    Karl-Theodor Guttenberg, Verteidigungsminister

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