Ashton: "Ich bin ein unbeschriebenes Blatt"

2. Dezember 2009, 22:04
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EU-Außenministerin Ashton stellte sich einer ersten Befragung im EU-Parlament

Catherine Ashton habe sich „gut geschlagen", fand der EU-Abgeordnete Hannes Swoboda von der SPÖ. „Sie hat Schlagfertigkeit und Humor, wird aber noch Leadership zeigen müssen", befand Ulrike Lunacek von den Grünen im Europäischen Parlament.

„Sachlich, offen, zufriedenstellend", lautete das Urteil des Delegationsleiters der ÖVP-Abgeordneten in Brüssel, Ernst Strasser. Alle drei Österreicher hatten der neuen EU-Außenministerin britischer Herkunft zuvor bei einer ersten Anhörung in den zuständigen parlamentarischen Fachausschüssen ihre Fragen gestellt. Jeder hat - wie drei Dutzend andere Abgeordnete auch - eine kurze Antwort bekommen. Ausschließlich auf Englisch.

Auch zum Iran. Da hätte Lunacek gerne mehr gehört, ob sie - die Labourpolitikerin und frühere Menschenrechtsaktivistin - etwas für die iranische Opposition tun wolle. Der Iran habe mit der Ankündigung weiterer Uran-Aufbereitungsanlagen „den Bogen überspannt", sagte Ashton, fügte aber gleich hinzu, dass man nun „auf dem Verhandlungswege weitermachen" müsse, Sanktionen nicht ausschließen solle.

Aber viel mehr wollte sie nicht rauslassen. Ähnlich vorsichtig äußerte sie sich zu den Fragen nach China, den transatlantischen Beziehungen, dem Nahen Osten, zur Ukraine, zum Georgien-Konflikt, oder zum EU-Beitritt der Türkei. Immer wieder fügte sie in ihre eloquenten Antworten ein, dass sie ja noch ganz neu sei in diesem Amt; dass sie selber „überrascht gewesen" sei, als die Staats- und Regierungschefs sie ausgewählt hätten; das man ihr Zeit geben müsse; dass sie „vieles noch nicht weiß".

„Ich bin ein unbeschriebenes Blatt", sagte sie gegen Ende des Meinungsaustauschs sogar, „und ich brauche Ihre Hilfe, um es zu beschreiben." So warb sie ganz direkt um die Gunst der Abgeordneten, von denen einige sich wegen Ashtons Mangels an außenpolitischer Erfahrung sehr skeptisch zeigten.  Ashton hat  ein Jahr lang als EU-Außenhandelskommissarin in Brüssel gedient.

Immer wieder sprach sie demgegenüber an, dass sie das Europäische Parlament beteiligen wolle, dass sie die Hinweise der Abgeordneten, die ja auch in aller Welt unterwegs seien, aufgreifen werde. „Offen und pragmatisch" wolle sie ihren Job angehen. Und sie sei nicht jemand, der laut sei bei seiner Arbeit, sondern sie stehe für „die Macht der stillen Diplomatie".

Genau 91 Minuten - eine über Plan - dauerte der „Austausch", der die formelle Anhörung Ashtons zur Bestätigung im Jänner nicht ersetzt. Dann werden die Fragen wohl schärfer ausfallen. Aber im Sitzungssaal zeichnete sich jetzt schon ab: Auf der Sympathieebene fand die Außenministerin Mittwoch eine breite Mehrheit. (Thomas Mayer aus Brüssel, DER STANDARD, Printausgabe, 3.12.2009)

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