EU feiert in Lissabon den Reformvertrag

2. Dezember 2009, 07:50
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Festliche Zeremonie am Dienstagabend in der portugiesischen Hauptstadt - "Endlich den Hafen erreicht - mit Video

Lissabon - Die Europäische Union (EU) hat in Lissabon das Inkrafttreten ihres nach der portugiesischen Hauptstadt benannten Grundlagenvertrags gefeiert. Die Würdigungszeremonie fand am späten Dienstagabend in einem am Tejo-Fluss aufgestellten durchsichtigen Riesenzelt statt. Die Feierlichten wurden zu den Klängen der Europahymne eröffnet. "Es ist ein Vertrag der Chancen, ein mächtiges Werkzeug, um den Herausforderungen unserer Zeit zu begegnen", sagte der ständige EU-Präsident Herman Van Rompuy, der in den kommenden zweieinhalb Jahren die EU-Politik koordinieren und nach außen vertreten soll.

Der in der portugiesischen Hauptstadt unterzeichnete Vertrag habe "nach langer und stürmischer Reise endlich seinen Hafen erreicht", erklärte Van Rompuy in seiner in Auszügen nach Brüssel übertragenen Ansprache. Van Rompuy spielte damit auf die zahlreichen Rückschläge bei der Ratifizierung des Vertrags an, der bereits vor zwei Jahren unterzeichnet worden war.

Der spanische Regierungschef José Luis Rodríguez Zapatero, dessen Land am 1. Jänner die EU-Präsidentschaft übernimmt, erklärte, mit dem neuen Vertragswerk werde Europa "noch stärker, noch solider" sein. Zapateros portugiesischer Amtskollege José Sócrates sprach von "einem Tag, der einen Neubeginn für Europa darstellt. Einen Beginn mit Stärkung der Regeln für mehr Transparenz und demokratischer Kontrolle".

"Symbol eines vereinten, freien und demokratischen Europas"

An den Feierlichkeiten nahmen unter anderen Persönlichkeiten auch der amtierende Ratspräsident, Schwedens Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt, EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso sowie EU-"Außenministerin" Catherine Ashton teil. Barroso meinte, der Grundlagenvertrag sei "Symbol eines vereinten, freien und demokratischen Europas".

Der EU-Reformvertrag war bereits Ende 2007 in Lissabon unterzeichnet worden, scheiterte aber zunächst 2008 bei einer Volksabstimmung in Irland. 2009 stimmten die Iren bei der Wiederholung der Volksabstimmung zu, doch die Ratifizierung verzögerte sich. Als Letzter setzte schließlich der tschechische Präsident Vaclav Klaus Anfang November seine Unterschrift unter das Ratifizierungsgesetz. (APA/AP)

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    Feuerwerk beim Festakt zum Vertrag von Lissabon; im Vordergrund der Torre de Belém im Stadtteil Santa Maria de Belém an der Tejomündung.

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