Schlechte Aussichten auf Abschluss der Doha-Runde

1. Dezember 2009, 17:26
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Agrarbereich und Industriezölle als Hauptstreitpunkte

Wien - Vor dem Hintergrund eines dramatischen Einbruchs des Welthandels und zunehmender Handelsstreitigkeiten schwinden die Aussichten auf einen Abschluss der aktuellen Welthandelsrunde, die vor mehr als acht Jahren in Doha eingeläutet wurde. Zwar soll eine Einigung in der nach der Hauptstadt Katars benannten Runde 2010 gefunden werden, doch derartige Ankündigungen hat es schon öfter gegeben. Die zahlreichen Konjunkturhilfen und Unternehmensrettungen in der Wirtschaftskrise haben die Reibereien im Welthandel zuletzt wieder erhöht. Derzeit laufen 217 Ermittlungsverfahren der Organisation.

Dazu kommen die grundlegenden Differenzen. Schwellenländer pochen auf eine Reduktion der Agrarsubventionen und -einfuhrbeschränkungen in den USA, Europa und Japan. Die Industriestaaten fordern im Gegenzug einen leichteren Marktzugang in den Schwellenländern. Diese Debatte hatte bereits zum Scheitern des Gipfels in Cancún (Mexiko) geführt, bei dem letztlich Indien und die USA aufeinanderprallten. Da nützt es wenig, wenn Lamy betont, dass 80 Prozent der Doha-Punkte außer Streit gestellt seien.

Obwohl Lamy vor der aktuellen Konferenz in Genf klarmachte, dass es nicht um den Abschluss der Doha-Runde gehe, wird darüber heftig debattiert, ein eigener Arbeitskreis beschäftigt sich mit dem Thema. Daneben werden spezifische Fragen wie der Schutz geistigen Eigentums und die Einbettung von E-Commerce in die Welthandelsregeln besprochen.

Aktuell kamen aus Genf die üblichen Bekenntnisse zum freien Welthandel, ohne dass Zugeständnisse gemacht worden wären. Globalisierungsgegner warnen hingegen vor einer weiteren Liberalisierung, die die Krisenanfälligkeit der Weltwirtschaft erhöhe. (as, DER STANDARD, Printausgabe, 2.12.2009)

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