ÖH-Wahl wird aufgehoben

1. Dezember 2009, 19:00
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Noch keine Entscheidung über Uni Salzburg

Wien - Die Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) an der Universität Wien vom vergangenen Mai werden aufgehoben. Diese bereits getroffene Entscheidung der Bundeswahlkommission hat das Gremium in seiner Sitzung heute, Dienstag, Nachmittag nicht revidiert, wie der Vorsitzende der Wahlkommission, Bernhard Varga gegenüber der APA erklärte.

In der Frage, ob auch an der Uni Salzburg die ÖH-Wahl aufgehoben wird, wurde am Dienstag noch keine Entscheidung getroffen. Der Sachverhalt sei dort noch so "mangelhaft", dass ergänzende Ermittlungen durchgeführt werden müssen, sagte Varga.

Ein entsprechender Bescheid über die Aufhebung der Wahl an der Uni Wien wird nun allen wahlwerbenden Gruppen zugestellt. Varga will dies möglichst noch vor Weihnachten erledigen. Ab Zustellung ist dann zwei Wochen Zeit für eine Berufung an die nächsthöhere Instanz, den Wissenschaftsminister. Dieser hat sechs Monate Zeit für seine Entscheidung, gegen die wiederum beim Verwaltungs- bzw. Verfassungsgerichtshof Beschwerde eingelegt werden kann. Sollte niemand gegen den Bescheid der Wahlkommission Berufung einlegen, muss die Wahl innerhalb von 60 Tagen wiederholt werden.

Schlamperei beim E-Voting

Grund für die Wahlaufhebung an der Uni Wien ist Schlamperei beim E-Voting, das bei der ÖH-Wahl 2009 erstmals möglich war. Am elektronischen Stimmzettel war der Listenname der Jungen Europäischen Studenteninitiative (JES) fehlerhaft, es fehlte das Wort "Europäische". Zudem fehlten auf dem Internet-Stimmzettel bei allen Fraktionen die Kurzbezeichnungen.

Kurios dabei ist, dass die JES selbst auf einen Einspruch gegen die Wahl verzichtet hat. Insgesamt hatte die Bundeswahlkommission 33 Einsprüche gegen die ÖH-Wahlen zu behandeln.

Bei der ÖH-Wahl an der Uni Wien wurden die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) die stimmenstärkste Fraktion (32,7 Prozent), vor der AktionsGemeinschaft (26,7 Prozent) und dem Verband Sozialistischer StudentInnen Österreichs (VSStÖ) mit 21 Prozent. Von den insgesamt 70.200 Wahlberechtigten gaben 21,5 Prozent ihre Stimme ab. Die Universität Wien entsendet die meisten Mandatare (15) aller Unis in die ÖH-Bundesvertretung.

Bisher wurden ÖH-Wahlen zwar bereits aufgehoben. Eine Wiederholung des Urnengangs fand aber bisher noch nicht statt, da aufgrund des Fristenlaufs immer die nächste reguläre Wahl "dazwischenkam". (APA)

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