
23.11.2009 09:01
Karsai will Taliban zu "Loya Jirga" einladen
Entscheidung über Einbindung der Islamisten soll fallen, sobald Termin für Versammlung feststeht - 1 Foto
Kabul - Der afghanische Präsident Hamid Karsai erwägt, zu der geplanten Loya Jirga auch Vertreter radikal-islamischer Gruppen einzuladen. Ein Sprecher Karsais sagte am Sonntag in Kabul, eine Entscheidung über die Teilnehmer werde erst fallen, wenn ein Termin für die "Große Versammlung" feststehe. Der bevorstehende Winter lasse ein baldiges Treffen unwahrscheinlich erscheinen. Karsai wolle die Beratungen von Abgeordneten sowie Chefs der Provinzvertretungen und Stammesältesten noch vor der für Juni geplanten Parlamentswahl ansetzen.
Bemühen um Dialog
Die afghanische Regierung hat sich in den vergangenen Jahren mehrfach um einen Dialog mit gemäßigten Taliban bemüht. Führer der Islamisten lehnen jedoch Gespräche mit der Regierung in Kabul ab, solange ausländische Truppen im Land stationiert sind.
Eine Loya Jirga hat weitreichende Befugnisse. Sie kann unter anderem die Verfassung ändern, den Präsidenten absetzen und über Fragen der Souveränität sowie der territorialen Integrität entscheiden. Seit dem Sturz der Taliban vor acht Jahren fanden in Afghanistan zwei "Große Versammlungen" statt. Eine dritte Versammlung mit Würdenträgern beiderseits der Grenze zu Pakistan diente 2007 dem Ziel der Annäherung beider Nachbarländer.
Karzai will Afghanistan-Konferenz in Kabul abhalten
Einem Medienbericht zufolge könnte eine für kommenden Jänner geplante internationale Afghanistan-Konferenz, zu der alle politischen Führer von NATO-Staaten sowie Spitzenpolitiker aus der Region zusammenkommen sollen, in Kabul stattfinden. Dies habe Karzai dem deutschen Außenminister Guido Westerwelle am vergangenen Donnerstag bei dessen Besuch unter vier Augen gesagt, berichtete am Sonntag das Internetportal des Magazins "Der Spiegel".
Auch der afghanische Außenminister Rangin Dadfar Spanta habe nach der Vereidigung Karzais bei einem Mittagessen angeregt, der Konferenz "ein afghanisches Gesicht" zu geben.
Die Staatengemeinschaft will bei der Konferenz im Jänner den weiteren Kurs für die Mission am Hindukusch abstimmen. Eigentlich ist bereits London als Veranstaltungsort vereinbart. Angepeilt ist als Termin der 28. Jänner. Das Treffen in Kabul abzuhalten wäre "russisches Roulette", zitierte "Spiegel Online2 westliche Diplomaten hinsichtlich der prekären Sicherheitslage. Die NATO-Regierungen überlegen den Angaben zufolge nun, wie sie mit dem heiklen Wunsch aus Kabul umgehen sollen.
In Berlin hieß es "Spiegel Online" zufolge, dass unter Umständen vor der eigentlichen Konferenz ein Treffen in Afghanistan abgehalten werden könnte, allerdings im kleineren Format als der eigentliche Gipfel. Die Idee der großen Afghanistan-Konferenz war im Herbst von der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem britischen Premierminister Gordon Brown geschmiedet worden. (Reuters/APA/red)
Postings anzeigen [22]