Neues EU-Duo löst wenig Begeisterung aus

Weder die sogenannte "Verfassung", noch dieser schwache Vertrag sind in der Lage, Brüssel als Versorgungsposten für zumeist abgetakelte lokale Politiker zu missbrauchen. Der Vertrag/die Verfassung hätte nur eines bewirken müssen: Die Abschaffung des sogenannten Rates und die Etablierung eines echten Parlamentes, das die Legislative übernimmt. Die Exekutive gehörte der Kommission. Niemand braucht den Old-Boys Club, der im Hinterzimmer packelt. Ausser die Damen und Herren Premierminister, ... etc.

SCHADE!!

Nein zu Gusel als Aussenministerin, gegen die SPÖ Interessen.
Nein zu Schüssel als Ratsvorsitzender, gegen Österreichs Interessen

Faymann ist eine totale Katastropfe für das Land und seine eigene Partei.....

Was wollen die überhaupt? ;-)

Zum einen regt sich überall heftigster Widerstand gegen eine zu mächtige EU, so dass der Vertrag nur mit Verzögerung, gerade nochmal so, zustande kommt und dann meckert man, wenn man Verwalter statt starke Führer and die Spitze hievt.

Die würden sogar Toni Blair vorziehen? Den schlimmsten Briten der jüngeren Geschichte, was EU-Fragen angeht? Ich bin froh, dass man eine vergleichsweise langweilige Wahl getroffen hat.

Der Frau Ashton gegenüber bin ich skeptisch, aus keinem anderen Grund als dass sie Britin ist. Wie passt die britische Aussenpolitik mit dem Rest von Europa zusammen? Ich weiß nicht, wies mit ihr persönlich steht, oder wie weit ihre Befugnisse reichen, es erscheint mir aber erstmal bedenkli

....so visionär war also Herr der Ringe!

Nachdem die EU-Staats. und Regierungschef kein EU-Führungsduo finden haben können, haben sie sich halt eines vom Deix zeichnen lassen.

Mal ehrlich gibt es ein vernichtenderes Urteil über diese Bestellung als das Lob aus Mosakau, Oeking und Washington. Kaum sind die Herrschaften weg vom Mikro lachen sie sich im Hinterzimmer wahrscheinlich schief über die Dummheit der EU, die ihnen so schön in die Hände spielt.

Für das Amt des van Rombuy liegen keinerlei Erfahrungen vor. Warum nicht eine so kantenlose Berufung bis dieses Amt sich etabliert hat. Man stelle sich vor, dass ein Alphatier in dieses neue Amt berufen wird. Der macht mehr kaputt, weil er dem Amt seinen subjektiven Stempel aufdrücken will. Für den Posten ist derzeit ist der unprofilierte Van Rombuy die passende Person.

Die Lady Ashdon muss noch durch den zuständigen Ausschuß des EU-Parlamentes und sie ist in der Tat eine fragwürdige Entscheidung. Aber es war die autarke Entscheidung der sozialistischen Regierungschefs, denen ist der Lapsus anzulasten. Vielleicht aber kommt noch eine passendere Kanditatin unter dem Einfluß der EU-Abgeordneten.

Hat da die mächtige Frau Merkel , die wichtigste Frau der Welt, wieder ihre taktische raffinesse bewiesen?????

Neben zwei Nullen kann auch eine Merkel glänzen!

..Kompetenz zu beweisen. Ihre Fähigkeiten sind unbestreitbar.

Wenn man Nullen um sich braucht, um die eigenen Fähigkeiten zu beweisen, dann kann es mit diesen Fähigkeiten nicht weit her sein.

...schämen, als andere Regierung unqualifiziert anzupöbel. Sie sollten bedenken, dass jedes Volks die Regierung hat,die es verdient.

Es werden aber keine Regierungen gewählt, sondern Parlamente ... also kann an der These irgendwas nicht so ganz stimmen.

..die aber mit der unserigen identisch ist. In Art 23 ist geregelt: Die Parteien wirken bei der politischen Willlensbildung des Volkes mit.... Und im 2. Absatz steht: Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger davon ausgehen, die freiheitlich demokratische Grundordnung..... Und abschließend im Absatz 3 wird auf die Parteienstellung, die in den Bundesgesetzen geregelt, hingewiesen.

Die beiden Verfasssungen sind diesbezüglich im Effekt identisch. Die Präsenz der Parteien im Parlament ergibt sich aus den Stimmanteilen und somit das Recht einen Kanzler zu wählen, eigentlich zu bestimmen.

Jurist sind Sie keiner *grins*

die Regierung via Parteienwahl bestimmen. Das sieht so die Verfassung vor. Wenn Sie die SPÖ wählen, ist die Konsequenz klar. Sie bekommen einen Faymann als BK. Noch derzeit jedenfalls.

Könnten Sie mir den Artikel der Verfassung bitte nennen? Das ist nämlich sehr interessant ....

was die mitgliedsstaaten tatsächlich von der eu halten.

bin begeistert_ sind sie jetzt begeistert?

sobald's genug geschneit hat, versprochen...

das beunruhigt mich.