Seoul/Peking - Nach seinem Besuch in China ist US-Präsident Barack Obama am Mittwoch zum Abschluss seiner achttägigen Asien-Reise in Südkorea eingetroffen. In Seoul will Obama am Donnerstag mit dem südkoreanischen Präsidenten Lee Myung-bak zusammentreffen.
Bei Obamas Gesprächen am Donnerstag in Seoul soll es vor allem um die Eindämmung der Atompolitik Nordkoreas gehen, das durch Atom- und Raketentests die internationale Gemeinschaft gegen sich aufgebracht hat. "Sie werden starken Druck auf Nordkorea ausüben, seine Atomwaffen aufzugeben, aber zugleich auf den Nutzen einer solchen Entscheidung hinweisen", sagte der Politikexperte Chugn Seong-chang vom Sejong-Institut. Neben Nordkorea geht es auch um ein Handelsabkommen mit Südkorea. Die Verhandlungen sind festgefahren. Die USA fordern einen größeren Zugang zu Südkoreas Märkten. Sie wollen vor allem mehr Autos in das ostasiatische Land exportieren.
Obama hatte zuvor seinen dreitägigen Besuch in China beendet. Die beiden Staaten wollen nach den Worten des US-Präsidenten ihre "strategische Partnerschaft" vertiefen. Trotz unverändert deutlicher Differenzen sprach Obama am Mittwoch von "sehr produktiven Gesprächen" in Peking. Eine Annäherung in Wirtschafts- und Menschenrechtsfragen oder im Klimaschutz war allerdings nicht erkennbar. Entschieden wies China auch die Forderung Obamas zurück, seine Währung aufzuwerten, um Handelsungleichgewichte mit den USA zu beseitigen.
Umfangreiche Forderungen Chinas gegenüber den USA
In den Gesprächen forderte Chinas Staats- und Parteichef Hu Jintao den US-Präsidenten auf, Tibetern und Uiguren zu verbieten, die USA als Plattform für "antichinesische separatistische Aktivitäten" zu benutzen. Die Äußerungen waren ein direkter Hinweis auf den Dalai Lama und die Führerin der Exil-Uiguren, die ehemalige chinesische Volkskongressabgeordnete Rebiya Kadeer, die von den USA aus aktiv ist. Vor seinem China-Besuch hatte Obama ein Treffen mit dem geistlichen Oberhaupt der Tibeter verschoben, aber beteuert, sich in Zukunft wieder mit ihm treffen zu wollen. Hu mahnte ihn ferner, "angemessen" mit der Taiwan-Frage umzugehen.
Die Forderung Obamas nach einem flexibleren Wechselkurs des Yuan wies Vizeaußenminister He Yafei zurück. "Den Yuan in der gegenwärtigen Phase stabil zu halten, hilft den Bemühungen beider Länder im Kampf gegen die Krise und der Finanzstabilität in der Welt." Seit vergangenem Sommer hat China den Yuan praktisch fest an den US-Dollar gebunden, was Chinas Exporten aus US-amerikanischer Sicht ungerechte Wettbewerbsvorteile verschafft.
Bei seinem Treffen mit Regierungschef Wen Jiabao sagte der US-Präsident, das bilaterale Verhältnis sei traditionell von wirtschaftlichen Beziehungen und Handel geprägt gewesen und "wird nun ausgeweitet, um mit einer ganzen Reihe internationaler Angelegenheiten umzugehen, in denen die Kooperation der USA mit China entscheidend ist". Wen äußerte die Hoffnung, dass der Besuch die Beziehungen "auf eine neue Ebene heben" werde.
Bericht der Nachrichtenagentur AP zum Besuch Obamas in China. Quelle: Youtube
Wen versuchte Handelsstreit Schärfe zu nehmen
China zeigte sich im Handelsstreit mit den USA um Deeskalation bemüht. Sein Land strebe keinen Überschuss im Handel mit der westlichen Führungsmacht an, sagte Wen. Die aufstrebende Wirtschaftsmacht China wolle vielmehr einen ausgeglichen Austausch. Wen sprach sich dafür aus, dass sich die USA und China gemeinsam gegen den Protektionismus stemmten. "Ein reger Welthandel und Investitionen werden zur Überwindung der internationalen Finanzkrise und zur Beschleunigung der wirtschaftlichen Gesundung beitragen", sagte der Regierungschef. Seine Äußerungen dürften jedoch kaum zur Besänftigung von US-Industrieverbänden und -Politikern beitragen, die China vorwerfen, seine Währung im Interesse der Exporte künstlich schwach zu halten. China exportiert sehr viel mehr Waren in die USA als es von dort bezieht. Außerdem ist es größter Gläubiger des Landes.
Während in der gemeinsamen Erklärung am Vortag nur von "positiven, konstruktiven und umfassenden Beziehungen" zwischen den USA und China die Rede gewesen war, sprach der US-Präsident am Mittwoch überraschend davon, dass sie versuchen wollten, "die strategische Partnerschaft und die Beziehungen zwischen den USA und China zu vertiefen". Die Bezeichnung "strategische Partnerschaft" gilt Pekings Führern als Synonym für ein Verhältnis von hoher Qualität. Dazu würde aus ihrer Sicht aber auch ein Ende der Waffenverkäufe der USA an das als abtrünnige Provinz betrachtete Taiwan und die Erlaubnis für den Export von Hochtechnologie nach China gehören. Ferner sollten nach dieser Lesart die USA China den Status einer Marktwirtschaft gewähren, was Anti-Dumping-Verfahren erschweren würde.
Obama traf Halbbruder
Nach einem Arbeitsessen mit dem Regierungschef besuchte Obama noch bei eisigen Temperaturen die Große Mauer bei Peking. Beeindruckt sagte Obama: "Es ist eine Erinnerung an die antike Geschichte des chinesischen Volkes." Es gebe auch eine gute Perspektive auf die alltäglichen Dinge, die angesichts der Weite der Geschichte nicht mehr so groß erschienen.
Während seines Besuchs in China hatte Obama auch seinen Halbbruder Mark Ndesandjo getroffen. Das bestätigte er am Mittwoch in einem Interview des Fernsehsenders CNN. "Ich kenne ihn nicht gut. Ich habe ihn vor einigen Jahren zum ersten Mal getroffen", sagte der Präsident. Nach Angaben des Weißen Hauses kam es am Montag kurz nach Obamas Ankunft in Peking zu einer etwa fünf Minuten dauernden Begegnung mit Ndesandjo und dessen Frau.
Mark Ndesandjo und Barack Obama haben denselben Vater. Ndesandjos Mutter war dessen dritte Ehefrau. Ndesandjo wurde in Kenia geboren und wuchs auch dort auf. Seit einigen Jahren lebt er in China. Er ist mit einer Chinesin verheiratet. Kürzlich verfasste Obamas Halbbruder einen in Teilen autobiografischen Roman, in dem er unter anderem die Gewaltausbrüche seines Vaters schilderte. Obama senior kam 1982 bei einem Autounfall ums Leben.
Ndesandjo schilderte die Begegnung mit seinem berühmten Halbbruder als sehr intensiv. "Wir sprachen über die Familie", sagte er der Nachrichtenagentur AP am Mittwoch. "Es war, als ob wir eine Unterhaltung fortgesetzt hätten, die vor Jahren begann." (APA/AP/Reuters)