45 Prozent der Redezeit in "ZiBs" von ÖVP-Politikern - Trotz SPÖ- Faxen kommen Verhandlungen über ORF in Gang - Mit Grafik
Wien - 45 Prozent der Redezeit in ZiB 1 und ZiB 2 kamen laut Mediawatch von VP-Politikern, 51 in der ZiB 24. Wichtigstes Thema freilich: jener EU-Kommissar, den die Schwarzen zwar nominieren, nach Ansicht der SPÖ aber nicht alleine aussuchen durften.
Das Koalitionsklima belastete das schwer. Dazu kam: Die SPÖ schmetterte den VP-Antrag gegen die Faxwahl von ORF-Publikumsräten ab. Freitag begann das rote Kanzleramt die Wahlprozedur, die der SP 2010 die absolute Mehrheit im ORF-Stiftungsrat sichern kann. Bürgerliche sprachen vom "kalten Putsch" im ORF, vom "Versuch einer feindlichen Übernahme".
Und doch, vielleicht ja deswegen kamen die Gespräche über ein neues ORF-Gesetz Freitag nach Standard-Infos wieder in Gang. "Die Stimmung ist besser", behauptet ein mit den Gesprächen von Medienstaatssekretär Josef Ostermayer und VP-Klubchef Karlheinz Kopf Vertrauter: "Die Verhandlungsbereitschaft ist höher." Diese Woche reden sie weiter. Inhaltlich gibt es noch einiges zu tun: Die VP ist gegen einen zusätzlichen Aufsichtsrat neben Stiftungsrat und Publikumsrat. Offen zudem, wie Onlinewerbung im ORF begrenzt wird (da ist die VP schärfer). Wie und wie viele der 62 Millionen Euro aus Gebührenbefreiungen die Republik dem ORF abgilt, ist noch zu klären. Die VP will da "Zug um Zug" Geld gegen Sparschritte: "Das wird eine Regelung härter als bei den Krankenkassen", sagt ein Schwarzer.
Die VP wirkt selbst nicht geschlossen: Bürgerliche ORF-Stiftungsräte signalisieren einige Skepsis gegenüber Niederösterreichs Wunsch, den St. Pöltener ORF-Chefredakteur Richard Grasl möglichst rasch zum ORF-Direktor zu machen. Das Management solle bis Ende 2011 ausdienen. Der Stiftungsrat wählt neue Direktoren. (Harald Fidler/DER STANDARD; Printausgabe, 9.11.2009)
