Die jüngste Abgeordnete der SPD, Daniela Kolbe, erklärt, warum für sie Volksparteien trotzdem noch lange nicht am Ende sind
400 000 Mitglieder, sechs Ministerpräsidenten, tausende Mandate und über zehn Millionen Stimmen verloren: so sieht die Bilanz für die SPD nach der Bundestagswahl Ende September aus. Nach elf Jahren durchgehende Regierungsbeteiligung sitzt die SPD erstmals wieder auf der Oppositionsbank. Während die SPD 2005 noch ganze 222 Abgeordnete nach Berlin entsandte, sind es vier Jahre später nur mehr 146. Eine von ihnen ist Daniela Kolbe, mit 29 Jahren „die Jüngste einer Schrumpffraktion" ("Die Zeit"). Warum auch Oppositionsarbeit gut sein kann, was die SPD falsch gemacht, wie es mit der innerparteilichen Solidarität steht und warum Deutsche lieber in Wien als Leipzig studieren, erzählte sie im Gespräch mit derStandard.at.
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derStandard.at: Geht es nach dem Willen von SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier, soll die SPD in der Oppositionsarbeit im Parlament wiedererstarken. Wären Sie lieber zu einem anderen Zeitpunkt in den Bundestag gezogen?
Daniela Kolbe: Nein, nicht zu einem anderen Zeitpunkt, aber natürlich mit einer stärkeren SPD-Fraktion. Dass die SPD einen solchen historischen Absturz erlebt hat, ist erschreckend. Ich finde den Zeitpunkt für mich selbst aber sehr gut. Als junge Abgeordnete kann ich der Oppositionsarbeit durchaus etwas abgewinnen, weil man nicht unter dem Druck der Regierungsarbeit steht, wo auch innerhalb der Fraktion ein sehr großer Druck herrschen kann. So ist es einfacher, sich in die Arbeit einzugewöhnen und sie lebendiger zu gestalten.
derStandard.at: Sie sind 29 Jahre alt und damit die einzige unter 30 in der SPD-Bundestagsfraktion. Bei den meisten anderen Fraktionen sind die Abgeordneten jünger. Braucht es auch in Ihrer Partei einen Generationenwechsel?
Kolbe: Es ist nicht weiter verwunderlich, dass bei einem solchen Wahlergebnis nur so wenige junge Leute einziehen. Die Listen werden von den Landesparteien aufgestellt und bei einem schlechten Ergebnis ziehen nur die Leute ein, die ganz weit vorne stehen, und das sind meist bis auf wenige Ausnahmen, wie ich eine bin, etablierte ältere Parteimitglieder.
derStandard.at: Nach der SPD-Wahlschlappe haben Sie gesagt, dass die Inhalte die richtigen gewesen seien, dass sie nur schlecht vermittelt worden seien. Ist das Problem der SPD also nur ein Kommunikations- und Marketingproblem?
Kolbe: Nein, ich habe gesagt, dass die Inhalte, die im Wahlprogramm stehen, die richtigen sind und dass ich sie zu einhundert Prozent vertreten kann. Die SPD war nur nicht mehr glaubwürdig. Wir haben elf Jahre Regierungsbeteiligung gehabt, die dazu geführt hat, dass viele Bereiche von der SPD nicht mehr so glaubhaft vertreten werden konnten. So standen beispielsweise im Regierungsprogramm die gesetzlichen Mindestlöhne drinnen. Dann haben sich die Menschen auf der Straße natürlich gefragt, warum dieser Punkt nicht umgesetzt wurde. Zwar konnte man diesen Punkt noch halbwegs gut erklären, weil sich CDU und CSU mit aller Macht dagegen gesträubt haben, aber dennoch war in der Bevölkerung ein gewisses Zögern gegenüber der SPD da. Die Frage der Glaubwürdigkeit wurde schon sehr offen gestellt. Ich glaube, das war der Punkt, warum viele nicht die SPD gewählt haben.
derStandard.at: Wer trägt die Schuld an diesem Glaubwürdigkeitsproblem?
Kolbe: Ich glaube, das ist durch das Regierungshandeln entstanden.
derStandard.at: Warum nehmen viele der SPD ihre alten Werte wie das Einstehen für soziale Gerechtigkeit nicht mehr ab?
Kolbe: Die SPD hat in den vergangenen elf Jahren durchaus auch Politik mitgestaltet, die ich selbst nicht zu einhundert Prozent sozialdemokratisch nennen würde, und das mit einem wirklich sehr guten, sozialdemokratischen Grundsatzprogramm. Ein Paradebeispiel dafür sind die Sozialreformen, die Hartz-Reformen, die dazu geführt haben, dass viele Menschen sich - jeweils ganz individuell - ungerecht behandelt gefühlt haben.
derStandard.at: Durch den geringen personellen Wechsel und den Sturz führender Genossen aus der Regierung sei die „Hackordnung" in der Fraktion relativ klar, haben Sie in einem „Zeit"-Interview gesagt. Die Neuen müssten deshalb sehen, wo sie bleiben ...
Kolbe: Es besteht schon die Möglichkeit, über Gespräche Einfluss darauf zu nehmen. Aber es ist nicht so, dass sich die Jungen und Neuen zu einhundert Prozent aussuchen können, wo sie hinkommen. Das steht auch noch nicht fest und wird am kommenden Dienstag entschieden.
derStandard.at: Wo würden Sie sich gerne sehen?
Kolbe: Für die ganz großen Favoriten sind die Aussichten nicht so gut. Aber die Chancen stehen ganz gut, dass ich mich dort wiederfinde, wo ich mich auch wohl fühle.
derStandard.at: Wo wäre das?
Kolbe: Das steht noch nicht fest. Und ich würde mich nicht wohl fühlen, wenn ich das jetzt aussprechen würde und letztendlich am Dienstag doch woanders lande.
derStandard.at: Anders als bei den meisten anderen Fraktionen gibt es bei der SPD keine Betreuung im Sinne eines „Paten-Programms", in dem erfahrene Kollegen sich der Neulinge annehmen. Ist der SPD die innerparteiliche Solidarität abhanden gekommen?
Kolbe: Ich empfinde die Fraktion als sehr solidarisch. Sie ist nicht institutionalisiert, das ist richtig, aber ich habe das Gefühl, sehr gut aufgehoben zu sein. Viele Kollegen und Kolleginnen bieten offensiv Unterstützung und Hilfe an. Nur weil man nicht institutionell einen Raum oder einen „Paten" zugewiesen bekommt, heißt das nicht, dass es unsolidarisch zugeht. Im Gegenteil: Es herrscht ein gutes und solidarisches Miteinander in der SPD.
derStandard.at: „Die Sozialdemokratie braucht eine geordnete Insolvenz", schrieb die Süddeutsche Zeitung nach dem roten Wahldebakel, „denn die SPD ist geworden, was die CDU einmal war: Ein lascher, diskussionsfauler Verein" ...
Kolbe: In dem Artikel hieß es auch, dass die CDU sich das Positive von der SPD abgeschaut, sich also sozialdemokratisiert hat, während die SPD das Negative der CDU übernommen habe. Ich würde sagen, dass daran auf jeden Fall etwas Wahres dran ist. Die innerparteiliche Diskussion ist zu kurz gekommen. In vergangenen elf Jahren war es so, dass viel von der Parteispitze vorgegeben wurde und die Parteibasis dem Vorgegebenen hinterherlaufen musste. Was ich als Junge natürlich nur vom Hörensagen kenne. Ich hoffe, dass sich an dieser Kultur jetzt etwas ändert. Was wir derzeit erleben ist ein designierter Parteivorsitzender (Sigmar Gabriel, Anm.), der durch die Länder reist und dabei vor allem eines tut: Zuhören und Nachfragen, wie sich die Parteibasis Dinge vorstellt.
derStandard.at: Bei der Parteispitze stößt man damit auf offene Ohren?
Kolbe: Ich glaube, dass die Parteispitze erkannt hat, dass der jetzige Zustand der Partei auch etwas mit der innerparteilichen Diskussionskultur zu tun hat. Bei Gabriel und Nahles (Andrea Nahles, SPD-Generalsekretärin, Anm.) nehme ich es durchaus wahr, dass diese Veränderungen ernst gemeint sind. Sie gehen hinaus, sprechen mit der Basis, hören zu und nehmen Verbesserungsvorschläge an. Das ist schon eine große Veränderung.
derStandard.at: Dabei haben Sie gesagt, dass die Nominierung von Gabriel als neuem Parteichef, von Steinmeier als Fraktionschef und von Nahles als Generalsekretärin sei „eher unglücklich" gelaufen sei.
Kolbe: Weil Sie nicht durch Basisgliederung vorgeschlagen wurden. Das Optimalste wäre in meinen Augen gewesen, wenn Landesverbände, Bezirke, Unterbezirke, einzelne Gruppierungen und Arbeitsgemeinschaften gesagt hätten, wen sie an der Spitze haben möchte. Dass also die Entscheidung aus der Basis kommt. Das wäre für alle Beteiligten günstiger gewesen, auch für die betroffene Person selbst, die das Krönchen aufgesetzt bekommt, weil dann mehr Überzeugungsarbeit an der Basis leisten muss. Aber die Zeit lässt sich nicht zurückdrehen. Das Nachaußengehen rechne ich der Parteispitze als sehr positiv an. Sie hat das offenbar verstanden.
derStandard.at: Nach der Wahlschlappe gab es eine SPD-Eintrittswelle, bei der sich laut „Spiegel" an die 2.600 meist jüngere Leute per Internet angemeldet haben. Wie erklären Sie sich die Sympathiebekundungen?
Kolbe: Wir haben auch direkt am Wahlabend, direkt nach den Prognosen, beobachtet, dass Leute eingetreten sind. Auf Nachfrage sind da unterschiedliche Antworten gekommen. Viele haben gesagt, dass sie vorher mit dem Gedanken gespielt hätten und dann, als die Partei offensichtlich Unterstützung brauchte, den Schritt gewagt haben. Das ist ein Solidarisierungseffekt. Vielleicht gibt es auch von vielen den Wunsch, dass die SPD eine starke Oppositionspartei wird. Vielleicht ist ja auch die Oppositionsrolle für Parteimitglieder interessanter als Regierungsarbeit.
derStandard.at: Sympathiekundgebungen hat es bereits 1982, nach dem Sturz von Helmut Schmidt, gegeben. Damals wurden 40.000 Menschen SPD-Mitglied. Diese Eintrittswelle konnte den Abwärtstrend der SPD dennoch nicht aufhalten.
Kolbe: Ich glaube, dass die Frage, wie es mit der SPD weitergeht, noch nicht beantwortet ist. In den Zeitungen liest man, dass viele Journalisten und Politikwissenschaftler die Behauptung aufstellen, dass es mit den Volksparteien gar nicht mehr aufwärts gehen kann. Ich hoffe, dass die SPD den Gegenbeweis antreten kann. Das wird aber nicht morgen passieren, sondern braucht einen längeren Prozess und eine intensivere innerparteiliche Diskussion. Volkspartei bedeutet schließlich auch unterschiedliche Positionen und unterschiedliche Menschen unter einen Hut zu bringen und gemeinsame Idee und Vision zu geben, auf die man hinarbeiten muss. Das braucht die SPD jetzt in der Tat und das fehlt aus meiner Sicht im Moment.
derStandard.at: „Die SPD ist unter den Parteien das, was Opel in der Autoindustrie ist: Man kennt und schätzt zwar die Opel-Autos, braucht sie aber nicht unbedingt; man kann auch mit anderen Modellen fahren", urteilte die Süddeutsche Zeitung nach der Wahl. Also große Vergangenheit, wenig Zukunft?
Kolbe: Das halte ich für überzogen. Ich glaube schon, dass man die Frage nach sozialer Gerechtigkeit und solidarischem Miteinander auch über Klientelparteien beantworten kann, aber das ist für mich nicht die Rundumbeantwortung. Ich möchte nicht Mitglied einer Partei sein, die sich nur den sozial Schwachen verschreibt oder vor allen Dingen die ökologisch denkende Mittelschicht vertritt. Ich möchte Mitglied einer Partei sein, die ein gesellschaftliches Modell will, in dem sich alle Menschen wiederfinden und in der Gerechtigkeit, Demokratie, Solidarität ausschlaggebend sind - und in dieser Partei bin ich Mitglied. Ich glaube, dass Klientelparteien es im Moment einfacher haben, vor allem in der Mediengesellschaft, wenn sie ihre Geschichte erzählen. Aber ich glaube, dass Volksparteien noch lange nicht am Ende sind.
derStandard.at: Zu Ihrer Biographie: Sie waren lange an Leipzig gebunden. Fiel Ihnen der Umzug nach Berlin schwer?
Kolbe: Ich komme aus Thüringen, habe in Leipzig studiert, wohne weiter in Leipzig und habe eine Zweitwohnung in Berlin. Der Umzug ist mir nicht schwer gefallen, weil Berlin fast so schön wie Leipzig ist.
derStandard.at: Sie sind diplomierte Physikerin. Tun Quereinsteiger der Politik gut?
Kolbe: Ich glaube, die Mischung machts aus. Ein Parlament, das nur aus Juristen oder Politologen besteht, hat oft nur die gleichen Antworten und Ansätze. Ich finde es wichtig, dass unterschiedliche Leute im Parlament sitzen. Naturwissenschaftler haben da durchaus andere Ansätze, die hilfreich sein können. Wobei das natürlich nicht heißt, dass Juristen fehl am Platz wären.
derStandard.at: Sie setzten sich stark gegen Rechtsextremismus ein. Auf Ihrer Homepage haben Sie darauf verweisen, dass Sie bereits früh mit Alltagsrassismus konfrontiert wurden. Inwiefern?
Kolbe: Als Teenager bin ich im familiären Umfeld damit konfrontiert worden. Das gibt es sicher in Österreich auch, dass Verwandte bei Familienfeiern rassistische aber auch geschichtsrevisionistische Aussagen bringen. Die haben mich aufgewühlt, also habe ich mich damit auseinandergesetzt. Sie haben mich stark politisiert und der gewisse Alltagsrassismus, der noch immer erschreckende Realität ist, ist nach wie vor Thema für mich.
derStandard.at: Sie haben noch von „Missständen" geredet, die sie geprägt hätten. Was für welche?
Kolbe: Mein erster politischer Versuch war der, eine kleine Greenpeace-Gruppe aufzubauen. Umweltschutz war also ein Aspekt. Aber auch soziale Gerechtigkeit: Mit 16 bin ich zu den Falken gekommen, ein politischer Kinder- und Jugendverband, wo die Frage der sozialen Ungerechtigkeit sehr zentral war.
derStandard.at: Zum Schluss kurz nach Österreich: Im Zuge der Studentenproteste werden immer wieder die Numerus-Clausus-Flüchtlinge aus Deutschland als Grund für unzumutbare Studienbedingungen angeführt. Kümmert sich Deutschland zu wenig um seine bildungswilligen Studenten?
Kolbe: Das muss man differenziert betrachten: Österreich ist natürlich dadurch attraktiv, dass es deutschsprachig und gebührenfrei ist. Das ist für viele Studierende, gerade an überfüllten Universitäten aus dem Westen, wo man auch Gebühren zahlen soll, auschlaggebend. Dabei werden allerdings im Osten, beispielsweise in Leipzig gerade große Kampagnen gefahren, um Studierende aus den alten Bundesländern dazu zu bewegen, dort zu studieren. Es gibt also durchaus die Möglichkeit, zu studieren, unter anderem auch ohne Studiengebühren. Es ist halt ein bisschen ungleich verteilt. Es scheint so zu sein, dass manche deutsche Studierende lieber nach Wien gehen als nach Leipzig.
derStandard.at: Woran liegt das?
Kolbe: Das müssen Sie die einzelnen Studierenden fragen, ich kann es nicht nachvollziehen, weil Leipzig wirklich eine ganz wundervolle Stadt ist, und auch deutlich billiger als Wien. (Anna Giulia Fink, derStandard.at, 9.11.2009)
