Premier Fischer dementierte Interesse daran - ODS-Chef Topolanek: "Ich verstehe seinen Sinneswandel nicht"
Prag - Eine Verwirrung herrschte in Tschechien hinsichtlich
des künftigen tschechischen EU-Kommissars. Der Premier Jan Fischer
dementierte am Samstag, dass er für diesen Posten nominiert werden
sollte, wie die Medien unter Berufung auf ein Treffen Fischers mit
dem Chef der Konservativen (ODS) Mirek Topolanek und dem Chef der
Sozialdemokraten (CSSD) Jiri Paroubek berichtet hatten.
Fischer gab in einer Erklärung zu erkennen, dass er am Posten des
EU-Kommissars nicht interessiert sei, weil seine Aufgabe sei, das
Land in Parlamentswahlen zu führen. "Ich habe an mich mit meiner
Regierung die Verantwortung genommen, das Land zu Parlamentswahlen zu
bringen. Vor dieser Verantwortung kann ich nicht von einem Tag auf
den anderen fliehen", betonte Fischer. Er bestätigte zugleich, dass
er bisher die einzige Person sei, auf die sich ODS und CSSD in der
Kommissarsfrage haben einigen können.
Topolanek zeigte sich überrascht über die Erklärung Fischers.
Fischer habe sehr wohl Interesse an dem Posten gezeigt, habe darüber
mehrmals verhandelt und am gestrigen Freitag bestätigt, die
Nominierung anzunehmen. "Ich verstehe seinen Sinneswandel nicht
ganz", sagte Topolanek.
Die tschechischen Parteien streiten seit Wochen darüber, wer als
künftiger tschechischer EU-Kommissar nominiert werden soll. Die
Nominierung steht Fischers seit Mai amtierender Übergangsregierung
zu, nachdem Topolaneks Kabinett in einer Vertrauensabstimmung vom
Parlament gestürzt worden war. Der Regierung gehören parteilose
Experten an, die von ODS, CSSD und den Grünen nominiert worden waren. (APA)
