Abkommen über Ende der Staatskrise unterzeichnet

7. November 2009, 20:57

Einigung auf Übergangsregierung der nationalen Einheit

Addis Abeba - Die Konfliktparteien in Madagaskar haben am Samstag ein Abkommen zur Beilegung der Staatskrise in dem Inselstaat im Indischen Ozean unterzeichnet. Nach Angaben des UNO-Vermittlers Tiebile Drame einigten sich die Beteiligten dabei in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba auf eine Übergangsregierung der nationalen Einheit, der Vertreter aller wichtigen politischen Gruppierungen angehören sollen. Bereits Anfang August hatten sich die Konfliktparteien vertraglich auf die Bildung einer Übergangsregierung geeinigt, aber seitdem über die Details der Machtteilung gestritten.

Interimspräsident Andry Rajoelina soll der Einigung zufolge bis zu den Ende 2010 geplanten Wahlen im Amt bleiben. Er bekommt aber zwei Vize-Präsidenten zur Seite gestellt, die aus dem Lager des im März gestürzten Präsidenten Marc Ravalomanana und des Ex-Präsidenten Albert Zafy stammen. Den Posten des Premierministers behält wie bisher ein Vertrauter des Ex-Präsidenten Didier Ratsiraka.

Rajoelina hatte Ravalomanana Mitte März mit Hilfe der Armee entmachtet und sich selbst zum Übergangspräsidenten ausrufen lassen, was international nicht anerkannt wurde. Die internationalen Hilfen für den Inselstaat vor der Südostküste Afrikas wurden daraufhin weitgehend eingestellt. (APA)

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