Putschpräsident Micheletti will Kabinett ohne Verteter Zelayas ernennen - gestürzter Staatschef ruft zu Wahlboykott auf
Tegucigalpa- Rund vier Monate nach dem Militärputsch in
Honduras ist der Plan für eine Regierung der nationalen Einheit und Versöhnung
gescheitert. Ein Ende der schwersten politischen Krise Lateinamerikas seit 20
Jahren rückte damit wieder in weite Ferne. Der gestürzte Präsident Manuel Zelaya
erklärte am Freitag, eine erst in der vergangenen Woche unter US-Vermittlung
getroffene Vereinbarung mit Übergangspräsident Roberto Micheletti sei geplatzt.
Die Rivalen machten sich gegenseitig für das Scheitern verantwortlich. Zelaya
forderte seine Anhänger zum Boykott der für Ende November geplanten
Präsidentenwahlen auf.
Die Krise war in der Nacht auf Freitag weiter eskaliert: Zunächst reichte
Michelettis Kabinett seinen Rücktritt ein und machte damit wie geplant
den Weg für die Bildung einer Einheitsregierung frei . Doch die Widersacher
Micheletti und Zelaya bestanden beide darauf, die neue Regierung bis zur
Präsidentenwahl zu leiten. Zelaya weigerte sich, eigene Kabinettsmitglieder zu
nennen. Micheletti setzte die Regierungsbildung trotzdem fort.
"Wir werden dieses Theater mit Herrn Micheletti nicht fortsetzen", erklärte
Zelaya daraufhin. Das Verhalten Michelettis und seiner Anhänger sei absurd.
Micheletti erklärte seinerseits, das neue Kabinett repräsentiere ein breites
Spektrum, obwohl Zelaya keine Mitglieder entsandt habe.
Verfassung verbietet Zelaya Kandidatur
Nach dem am vergangenen Freitag von Zelaya und Micheletti
unterzeichneten Abkommen sollte die neue Regierung am Donnerstag ihre
Arbeit aufnehmen. Gleichzeitig sieht die Vereinbarung Zelayas
Rückkehr in das Präsidentenamt bis zum Amtsantritt eines neuen
Staatschefs vor, der Ende November gewählt werden soll. Zelaya selbst
darf nach der Verfassung nicht mehr kandidieren. Seine einstweilige
Rückkehr muss laut dem Abkommen vom Parlament abgesegnet werden - ein
Termin wurde jedoch nicht festgelegt. Zelaya wirft deshalb seinen
Widersachern vor, bis zu den Wahlen auf Zeit zu spielen.
Zelaya war Ende Juni entmachtet und vom Militär außer Landes
gebracht worden. Ende September kehrte er heimlich in seine Heimat
zurück und sitzt seither in der brasilianischen Botschaft in
Tegucigalpa fest. Auslöser für den Putsch war ein von ihm gegen den
Willen des Verfassungsgerichts geplantes Referendum zur Änderung der
Verfassung. (Reuters/APA)