Stiftungsrat

SPÖ hat 2010 Chance auf rote Mehrheit im ORF

3. November 2009, 18:27

Klubchef Cap: Faxwahl "Stück Demokratie"

Wien - Kanzler Werner Faymann kann der SP 2010 die absolute Mehrheit im Stiftungsrat bringen, mit der sie die ORF-Führung bestimmt. "Ein VP-Gesetz", erinnert ein roter ORF-Rat, der das "schon durchgerechnet" hat.

Seit die SP stets die Faxwahl von Publikumsräten gewinnt, will ihr Klubchef Josef Cap dieses "Stück Demokratie" beibehalten. Für das Medienstaatssekretariat ist ihre Abschaffung "eine Frage des Gesamtpakets". Ein VP-Antrag würde "seriös geprüft".

Drei direkt gewählte (rote) Publikumsräte kommen in den Stiftungsrat. Faymann müsste bei der Neubestellung von 17 Publikumsräten aus einer VP- eine SP-Mehrheit machen, die noch zwei SP- statt VP-Publikumsräte in den Stiftungsrat schickt.

Franz Küberl (Caritas/Kirche) könnte bleiben, er stimmt öfter mit der SP: Statt 15 roten von 35 Stiftungsräten 17 und ein Unabhängiger - eine Absolute.

Karl Krammer, Sprecher der roten Räte, hat für ein neues ORF-Gesetz einen Wunsch: "Für ein operatives Präsidium des Stiftungsrats spräche viel." (fid)

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