Spindelegger: Sicherheitsrat braucht Reformen

31. Oktober 2009, 19:22
posten

Außenminister für enge Abstimmung mit EU-Vorsitz - Österreich führt im November Vorsitz im wichtigsten UNO-Gremium

Wien - Außenminister Michael Spindelegger (V) hat sich im Vorfeld der Übernahme des Vorsitzes im UNO-Sicherheitsrat durch Österreich für Reformen in der Weltorganisation ausgesprochen und eine enge Abstimmung mit dem EU-Vorsitz bei den Aktivitäten im wichtigsten Gremium der Vereinten Nationen in Aussicht gestellt. Gegenüber dem ORF-Mittagsjournal bekräftigte Spindelegger am Samstag, dass sich Österreich für einen besseren Schutz der Zivilbevölkerung in bewaffneten Konflikten einsetzen werde.

Für den Sicherheitsrat solle eine Erweiterung des Kreises der Mitglieder erwogen werden, erklärte der Außenminister. "Afrika soll vertreten sein", führte Spindelegger aus. Er betonte, wie wichtig es sei, die Weltorganisation zu reformieren. Dies werde aber "noch lange dauern". Auch gelte es, die Bedeutung Wiens als UNO-Standort zu stärken.

Enge Zusammenarbeit

Während der Zeit an der Spitze des Sicherheitsrates kündigte Spindelegger eine enge Zusammenarbeit mit den ständigen Mitgliedern des Gremiums an, wobei er Frankreich und Großbritannien (beide sind auch EU-Mitglieder, Anm.) namentlich anführte. Als "sehr wichtig" bewertet es der Außenminister, den EU-Vorsitz bezüglich der Aktivitäten in dem Gremium "permanent zu informieren". Dies sollte jeder EU-Mitgliedsstaat tun, der dem Sicherheitsrat vorsitze.

Spindelegger erinnerte daran, dass Österreichs UNO-Botschafter Thomas Mayr-Harting eine Resolution zum besseren Schutz von Zivilisten in bewaffneten Konflikten einbringen werde. "Frauen und Kinder sind besonders gefährdet", sie würden bei bewaffneten Auseinandersetzungen schwer in Mitleidenschaft gezogen, wie immer wieder bei Konflikten in Afrika, etwa im Kongo, offenbar wurde.

Österreich, das seit Jahresbeginn für zwei Jahre als nicht-ständiges Mitglied im UNO-Sicherheitsrat sitzt, übernimmt mit 1. November für einen Monat turnusmäßig den Vorsitz in dem Gremium. Zugleich mit Österreich wurde auch die Türkei als nicht-ständiges Mitglied für zwei Jahre gewählt. Ständige Sitze in dem mächtigen UNO-Gremium haben die USA, Russland, Frankreich, Großbritannien und die Volksrepublik China. (APA)

Share if you care.