UNO: Moskau muss Menschenrechtsverletzungen im Kaukasus aufklären

30. Oktober 2009, 17:35
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Menschenrechtsausschuss "besorgt" über Lage

Genf - Der Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen hat Russland aufgefordert, Verstöße gegen internationales Menschenrecht im Kaukasus zu ahnden. Das Gremium zeigte sich in einer Erklärung vom Freitag "besorgt" über Vorwürfe zu "großangelegtem und rücksichtslosem Missbrauch" von Zivilisten in der abtrünnigen georgischen Provinz Südossetiens während des russisch-georgischen Militärkonflikts im August 2008. Moskau müsse eine "umfangreiche und unabhängige Untersuchung" einleiten, erklärte der Ausschuss nach einer Anhörung zur Menschenrechtslage in Russland.

Folter und Entführungen

In der russischen Kaukasusrepublik Tschetschenien müsse Moskau zudem Vorwürfen zu Folter und Entführungen durch Sicherheitskräfte nachgehen. Der Ausschuss sei "beunruhigt" über die steigende Zahl von vermissten und entführten Menschen sowie über mutmaßliche Massengräber in Tschetschenien. Russland müsse "strikte Maßnahmen" erlassen, um jeglichem Missbrauch ein Ende zu setzen. Das Gremium forderte zudem die Einsetzung eines "unabhängigen Organs", das mutmaßliche Menschenrechtsverletzungen untersuchen sollte.

In der zu Russland gehörenden Kaukasusrepublik Tschetschenien streben islamistische Untergrundkämpfer nach Unabhängigkeit von Moskau. Die Zentralregierung hatte im April einen seit zehn Jahren andauernden Einsatz für beendet erklärt. Seitdem nahmen die Gewalttaten wieder zu. Südossetien gehört völkerrechtlich zu Georgien. Nach dem russisch-georgischen Konflikt im August 2008 erkannte Moskau die Unabhängigkeit des Gebietes an. (APA)

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