Bosnien, die Taliban, Somalia

30. Oktober 2009, 16:48
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Volles Programm für den Sicherheitsrat im November

NewYork/Wien - Nicht nur der Zivilistenschutz steht auf der Agenda des einmonatigen Vorsitzes Österreichs im Uno-Sicherheitsrat. Monatlich findet eine Nahostdebatte statt. Möglich ist außerdem, dass der so genannte Goldstone-Bericht zu Kriegsverbrechen während des Gazakrieges den Sicherheitsrat beschäftigen wird. Zunächst haben sich die UN-Staaten jedoch auf eine Debatte in der Generalversammlung geeinigt, die am 4. November stattfinden soll.

Im November werden außerdem die Anti-Terror-Komitees des Rates über ihre laufende Arbeit berichten. Wien hat den Vorsitz des Al-Kaida/Taliban-Komitees, das eine Liste von 500 Verdächtigen überprüft. Die Resolution, die den Einsatz gegen die Piraten vor der Küste Somalias regelt, soll verlängert werden. Auch über die Situation in Bosnien-Herzegowina wird der Sicherheitsrat diskutieren.

Wahrscheinliches Thema ist zudem der zweite Wahlgang in Afghanistan. Und nicht ausgeschlossen ist, dass auch die Frage von neuen Sanktionen gegen den Iran unter österreichischen Vorsitz fällt, sollten die bisherigen Gespräche scheitern. (raa/(DER STANDARD, Printausgabe, 31.10./1.11.2009)

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