Außenminister: Reise Nowaks "Provokation"

30. Oktober 2009, 15:35
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UN-Sonderberichterstatter wollte "diplomatischen Zwischenfall auslösen"

Harare - Der Außenminister Simbabwes, Simbarashe Mumbengegwi, hat die versuchte Einreise des Sonderberichterstatters der Vereinten Nationen im Kampf gegen Folter als "Provokation höchster Rangordnung" bezeichnet. Die Einladung, die Ministerpräsident Morgan Tsvangirai gegenüber dem österreichischen Juristen Manfred Nowak ausgesprochen habe, sei ungültig gewesen, sagte Mumbengegwi am Freitag bei einer Pressekonferenz in Harare.

Nach Angaben der Vereinten Nationen wollte Nowak Berichte über Angriffe gegen Anhänger Tsvangirais prüfen, für die Kämpfer mit Verbindungen zur ZANU-PF von Präsident Robert Mugabe verantwortlich gemacht werden. Nach seiner Landung in der Hauptstadt Harare hatte Nowak die Nacht auf dem Flughafen verbringen müssen und wurde dann nach Südafrika zurückgeschickt. Nowak erklärte, für Donnerstag sei ein Treffen mit Tsvangirai vereinbart gewesen. Außenminister Mumbengegwi, ranghohes Mitglied der ZANU-PF, sagte, Nowak habe sich dem Land aufgedrängt. Dies sei in der Geschichte der UN beispiellos. "Sie wollten einen diplomatischen Zwischenfall schaffen."

"Ernster diplomatischer Zwischenfall"

Nowak hatte nach seiner Rückkehr nach Südafrika von einem "ernsten diplomatischen Zwischenfall" gesprochen. Er werde den Vereinten Nationen empfehlen, darauf zu reagieren.

In Simbabwe gibt es seit Februar eine Einheitsregierung von Tsvangirais Bewegung für Demokratischen Wandel (MDC) mit der ZANU-PF von Mugabe. Vorangegangen waren eine umstrittene Präsidentenwahl, ein erbitterter Machtkampf und langwierige internationale Vermittlungsbemühungen. Mitte Oktober erklärte Tsvangirai jedoch, die Zusammenarbeit mit der ZANU-PF sei vorläufig beendet. Als Grund gab er fehlende Kooperation und Menschenrechtsverletzungen an. (APA/AP)

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    Simbarashe Mumbengegwi, Außenminister

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