Pröll sucht bereits, Faymann wartet noch

29. Oktober 2009, 17:06
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Finanzminister braucht einen Nachfolger für Hahn, Kanzler wartet mit einer SPÖ-Regierungsumbildung noch

Wien - Bundeskanzler Werner Faymann lässt sich noch Zeit. Zeit mit einer Regierungsumbildung, Zeit mit der Suche. Zwar will auch der Bundeskanzler sein Team optimieren und ein oder zwei Regierungsmitglieder austauschen, aber erst einmal lässt er Vizekanzler Josef Pröll den Vortritt.

Pröll muss einen Nachfolger für Johannes Hahn als Wissenschaftsminister suchen. So wie es aussieht, wird es eine Nachfolgerin. Die üblichen Verdächtigen sind etwa Beatrix Karl, Gertrude Brinek oder Katharina Cortolezis-Schlager. Unter diesen Kandidatinnen hätte wohl Beatrix Karl die besten Karten. Karl wird in der Partei geschätzt, sie sei "blitzgescheit" heißt es. Die Steirerin ist seit Juli ÖAAB-Generalsekretärin, sie ist Wissenschaftssprecherin ihrer Partei und kommt aus der Wissenschaft. 2001 wurde Karl zur Assistenzprofessorin bestellt, 2003 erlangte sie die Lehrberechtigung für Arbeitsrecht, Sozialrecht und Europarecht und wurde außerordentliche Universitätsprofessorin in Graz. Karl wird ohnedies demnächst im Wissenschaftsministerium vorstellig werden, erst einmal als Buchautorin: Am 3. November wird dort ihr Buch zum neuen Universitätsgesetz präsentiert.

Gertrude Brinek war Karls Vorgängerin als Wissenschaftssprecherin, mittlerweile ist sie aber Volksanwältin und als solche glücklich und zufrieden, heißt es.

Ambitionen hat jedenfalls Cortolezis-Schlager, die nach der letzten Wahl vom Wiener Landtag in den Nationalrat wechselte. Ihr thematischer Schwerpunkt sind Bildungsfragen, sie war selbst einmal ÖH-Vorsitzende. Aus ihrer Umgebung ist zu vernehmen, dass sie gerne Ministerin werden würde. In der ÖVP ist sie nicht unumstritten.

Genannt werden auch die steirische Verkehrslandesrätin Kristina Edlinger-Ploder, aber auch Personen, die nicht direkt aus der Politik kommen, etwa die Uni-Rektoren Christoph Badelt von der Wirtschafts-Uni oder Georg Winckler von der Uni Wien.

Auch Absagen hat sich Pröll bereits eingehandelt: Der Tiroler VP-Landesrat Bernhard Tilg hat einen Wechsel nach Wien am Donnerstag dementiert. Er wolle weiter Mitglied der Tiroler Landesregierung bleiben und sei "kein Job-Hopper".

"Der Westen ist groß"

Auch die Tiroler Kultur- und Bildungslandesrätin Beate Palfrader zeigt "keine Ambitionen", nach Wien zu wechseln. Es werde schon noch andere Kandidaten geben, "der Westen ist groß", sagte sie.

Aus der SPÖ ist zu hören, dass ein Personalwechsel im Team von Faymann erst nächstes Jahr stattfinden soll, und zwar im Umfeld der Bundespräsidentenwahlen. Als Ablösekandidat gilt Gesundheitsminister Alois Stöger. Wenn sich die Situation in der SPÖ-Zentrale nicht bessert, sind auch dort personelle Änderungen möglich. Dann könnte Kanzler Faymann Verteidigungsminister Norbert Darabos dringlich ersuchen, in die Löwelstraße zu wechseln.
 (Michael Völker, DER STANDARD, Printausgabe, 30.10.2009)

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    Josef Pröll (li.) und Werner Faymann.

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