Sozialdemokratisches Trio mit Faymann, Zapatero und Rasmussen
Brüssel - Bundeskanzler Werner Faymann (SP) wird im
sozialdemokratischen Trio mit Jose Louis Zapatero (Spanien) und Poul
Nyrup Rasmussen (Dänemark) Gespräche mit den europäischen
Konservativen über die künftige Besetzung des EU-Ratspräsidenten und
des Hohen Beauftragten für die EU-Außenpolitik führen. Faymann wird
dabei vor allem mit Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel und
EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso verhandeln.
Der EU-Gipfel selbst wird ja wie angekündigt keine Entscheidung
über die künftigen Spitzenpositionen eines EU-Ratspräsidenten und
eines Hohen Beauftragten für die EU-Außenpolitik treffen. Allerdings
schien im Vorfeld der Treffen von Konservativen und Sozialdemokraten
zumindest eine Vorentscheidung praktisch schon gefallen zu sein,
wonach die EVP den EU-Ratspräsidenten und die Sozialdemokratie den
sogenannten EU-Außenminister erhalten sollten. Die Sozialdemokraten
ruderten aber zurück, weil offenbar der britische Premier Gordon
Brown unbedingt seinen Vorgänger Tony Blair weiterhin als
Ratsvorsitzenden haben wollte. Einig wurde man sich intern dann
darauf, dass ein Trio mit den Konservativen in zwei bis drei Wochen
einen Lösungsvorschlag erarbeiten soll.
Blair wird auch von zahlreichen Parteikollegen - u.a. von Kanzler
Faymann - abgelehnt. Dass es einen Konflikt zwischen Brown und den
anderen sozialdemokratischen Parteichefs wegen Blair gegeben hat,
wurde nur halbherzig dementiert. Dem Vernehmen nach ist Brown
jedenfalls mit seiner Haltung isoliert gewesen. Die Einsetzung eines
Verhandlungstrios wird politisch als Gesichtswahrung für Brown
gewertet. (APA)
