Mitchell setzt Vermittlungen fort

29. Oktober 2009, 16:49
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US-Gesandter bei Gedenkveranstaltung für Rabin

Jerusalem - Der US-Gesandte George Mitchell setzt sich weiter für eine Wiederaufnahme von Friedensgesprächen in Nahost ein. Mitchell traf am Donnerstag zu einer neuen Vermittlungsrunde in der Region ein. Am Nachmittag nahm er in Jerusalem an einer Gedenkveranstaltung für den vor 14 Jahren ermordeten israelischen Ministerpräsidenten Izchak Rabin teil. Anschließend waren Gespräche mit dem israelischen Verteidigungsminister Ehud Barak, am Freitag mit Regierungschef Benjamin Netanjahu geplant.

Nach israelischen Medienberichten bereitet Mitchell einen Besuch von US-Außenministerin Hillary Clinton in Israel und den Palästinensergebieten vor, der am Samstagabend beginnen soll. Dafür gab es jedoch am Donnerstag von der US-Botschaft in Tel Aviv noch keine offizielle Bestätigung. Mitchell selbst bleibt bis Montag in der Region und will auch Gespräche mit palästinensischen Repräsentanten führen.

Neue Runde

Die USA wollen noch in diesem Herbst eine neue Runde von Nahost- Gesprächen in Gang bringen. Die Palästinenser fordern jedoch als Vorbedingung für eine Wiederaufnahme von Friedensgesprächen einen vollständigen israelischen Siedlungsstopp. Dies lehnt Netanjahu bislang ab. Mitchell betonte vergangenen Monat, es könne keine Vorbedingungen für eine neue Gesprächsrunde geben.

Barak äußerte sich unterdessen positiv über die Möglichkeit einer Wiederaufnahme indirekter Friedensgespräche mit Syrien. Barak sagte dem israelischen Rundfunk, er begrüße entsprechende Äußerungen des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad. Eine Friedensregelung sei sowohl in Israels als auch in Syriens Interesse.

Assad hatte am Mittwoch in der kroatischen Hauptstadt Zagreb gesagt, es gebe in Syrien "nationale Unterstützung" für eine Fortsetzung indirekter Friedensgespräche mit Israel. Er lobte die türkischen Vermittlungsbemühungen im vergangenen Jahr und rief europäische Länder auf, sich diesen anzuschließen. Die Gespräche sollten da fortgesetzt werden, wo sie letztes Jahr mit der vorherigen Regierung Israels abgebrochen wurden. (APA)

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