Frau an Spitze "sehr bedeutsam"

29. Oktober 2009, 18:22
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EU-Parlamentspräsident Jerzy Buzek will Top-Posten weiblich besetzt sehen

Brüssel - EU-Parlamentspräsident Jerzy Buzek will eine Frau an der Spitze der Europäischen Union sehen. "Eine Frau als erste Präsidentin des Europäischen Rates wäre sehr bedeutsam", sagte Buzek am Donnerstagmorgen, wenige Stunden vor dem EU-Gipfel in Brüssel. "Ich werde das heute Abend gleich vorschlagen", fügte Buzek mit Blick auf sein Treffen mit den 27 EU-Staats- und Regierungschefs hinzu.

Der Reformvertrag von Lissabon sieht vor, dass künftig ein/e EU-Ratspräsident/in für zweieinhalb Jahre bestimmt wird. Bisher wechseln einander die EU-Staats- und RegierungschefInnen alle sechs Monate auf diesem Posten ab.

Als KandidatInnen sind neben dem früheren britischen Premierminister Tony Blair und dem luxemburgischen Ministerpräsidenten Jean-Claude Juncker auch drei Frauen im Gespräch: Die lettische Expräsidentin Vaira Vike-Freiberga, die frühere irische Staatschefin Mary Robinson und die finnische Präsidentin Tarja Halonen.

Der Top-Posten wird aber erst geschaffen, wenn der EU-Reformvertrag von Lissabon in Kraft tritt. Dafür fehlt noch die Unterschrift des tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus. Buzek sagte, er erwarte zumindest erste informelle Diskussionen über die neuen Chef-Posten auf EU-Ebene, darunter auch den neuen EU-"Außenminister". "Ich bin mir sicher, dass wir Mitte November eine endgültige Lösung bekommen."

EU-BeobachterInnen gehen davon aus, dass die EU-Staats- und Regierungschefs um den 11. November herum zu einem Sondertreffen zusammenkommen werden. (APA/Ag.)

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