UNO-Sondergesandter Nowak in Simbabwe aufgehalten

29. Oktober 2009, 06:26
posten

Einladung kurzfristig zurückgenommen - Österreichischer Diplomat wollte sich über Menschenrechtslage kundig machen

Harare - Der UNO-Sonderberichterstatter für Folter, Manfred Nowak, ist in der Nacht auf Donnerstag an der Einreise nach Simbabwe gehindert worden. Wie der österreichische Diplomat der Deutschen Presse-Agentur (dpa) telefonisch mitteilte, wurde er von simbabwesischen Grenzbeamten am Flughafen der Hauptstadt Harare festgehalten. Ursprünglich war Nowak von der Regierung des Krisenstaates im Süden von Afrika eingeladen worden, sich bis zum 4. November über die Zustände im Land zu informieren. Am Mittwoch hatte sich die Führung um den autoritären Langzeit-Staatschef Robert Mugabe dann aber offensichtlich anders entschieden und Nowak quasi in letzter Minute wieder ausgeladen.

Er sei noch in keinem anderen Land so behandelt worden, sagte der UNO-Gesandte, der trotz der Ausladung an seinen Reiseplänen festgehalten hatte. "Dies ist ein bedeutender diplomatischer Zwischenfall." Die Einreise sei ihm aufgrund einer fehlenden "Sicherheitsfreigabe" verweigert worden. Man habe ihm gesagt, dass er Simbabwe ohne diese Freigabe mit der nächsten Maschine wieder verlassen müsse, so Nowak. Der erste Flug sollte am Donnerstagmorgen gehen.

Der simbabwesische Justizminister Patrick Chinamasa hatte den UNO-Berichterstatter im Februar eingeladen, nachdem Berichte über weit verbreitete Folter durch Mugabes Sicherheitskräfte bekanntgeworden waren. Erst kurz vor seinem Abflug am Mittwoch aus Genf war Nowak dann von der simbabwesischen Botschaft in der Schweiz informiert worden, dass sein Besuch verschoben werden müsse. Als Grund habe man ihm Terminprobleme genannt, da zeitgleich drei Minister des Staatenbundes Südliches Afrika (SADC) in Simbabwe erwartet würden.

Er habe sich an Ministerpräsident Morgan Tsvangirai gewandt und darum gebeten, den Besuch dennoch möglich zu machen, was dessen Büro auch zugesagt habe, sagte Nowak. So sei ihm ein Treffen mit Tsvangirai am Donnerstag versprochen worden.

Die Reise Nowaks fällt in eine Phase, da die Beziehungen zwischen dem seit Jahrzehnten herrschenden Mugabe und dem früheren Oppositionschef Tsvangirai, der Anfang des Jahres in eine Koalitionsregierung eingewilligt hatte, auf Eis liegen. Tsvangirai hat angekündigt, solange nicht mehr mit den Ministern aus dem Mugabe-Lager zusammenarbeiten zu wollen, bis der 85-jährige Staatschef den Weg für demokratische Reformen freigibt.

Darüber könnte Mugabe den Besuch Nowaks vergessen haben, mutmaßten Vertreter von Menschenrechtsgruppen. In der vergangenen Woche sei zudem bekanntgeworden, dass es noch gar kein Besuchsprogramm gebe. "Es ist doch ganz klar, dass Mugabe erst viel zu spät mitbekommen hat, dass er Nowak gar nicht da haben will", sagte ein Diplomat. (dpa)

Share if you care.