Kapitalspritze für Sender wird diskutiert

28. Oktober 2009, 15:48
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Laut Kommissionskreisen - Medienbehörde und Wirtschaftsberater durchleuchten Notwendigkeit der Zufuhr frischer Mittel

Die Regierung erwägt, dem ORF frisches Kapital zuzuführen und hat bei der EU-Kommission angefragt, ob dies mit deren Wettbewerbsregeln vereinbar ist, erfuhr die APA am Mittwoch aus Kommissionskreisen. Die neue Medienbehörde - die erweiterte KommAustria - soll künftig zusammen mit unabhängigen Wirtschaftsberatern künftig analysieren, ob eine Kapitalzuführung überhaupt notwendig ist, um "mittelfristig ein Insolvenzrisiko auszuschließen", sagte eine mit der Materie vertraute Person.

Unter mittelfristig sei ein Zeitrahmen von fünf Jahren zu verstehen. Derzeit stünden aber weder Zeitplan einer eventuellen Kapitalerhöhung noch deren Größenordnung fest, es sei mit der Kommission nur ein "Rahmen" vereinbart worden, der beachtet werden müsse. "Es besteht auch die theoretische Möglichkeit, dass der ORF trotz Verlusten überkapitalisiert ist und deswegen eine Kapitalzufuhr gar nicht braucht."

Refundierung

Bei der von der SPÖ seit längerem in Aussicht gestellten Refundierung der Gebührenbefreiungen handelt es sich laut Marcin Kotlowski, Sprecher von Medienstaatssekretär Josef Ostermayer, nicht um eine neue Beihilfe. Die Refundierung könnte also ohne Vorabprüfung gewährt werden, würde aber später freilich als Teil der Gesamtfinanzierung des ORF durch die neue Medienbehörde überprüft werden.

Zur Frage, wie hoch der ORF unter den mit der Regierung vereinbarten Rahmenbedingungen für breitenwirksame Sportrechte etwa mitbieten dürfe, hieß es, der Erwerb von Sportrechten dürfte grundsätzlich sowohl vom Gebührenanteil als auch von Werbegeldern bestritten werden. "Wir können dem ORF auch nicht vorschreiben, auf welchen Kanälen er welche Sportereignisse sendet. Dass der ORF den Markt von Premium-Rechten einfach leerkauft, wird aber auch nicht gehen." Es werde bei den Sportübertragungen im ORF "eine gewisse Ausgewogenheit" herrschen müssen. Im Spartenkanal ORF Sport Plus darf demnach kein Breitensport gesendet werden. (APA)

 

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