Mittwoch entscheidet Kommission

27. Oktober 2009, 19:15
5 Postings

Wrabetz rüffelt Medienbehörden: "Grenzt ans Absurde"

"Die Entscheidung steht Mittwoch auf der Tagesordnung der Kommission", bestätigt Jonathan Todd, Sprecher der EU-Wettbewerbskommissarin dem STANDARD. ORF-Chef Alexander Wrabetz erwartet "gewisse Einschränkungen" für sein Haus:

  • Online blüht dem ORF eine Verbotsliste von Partner- und Tauschbörsen bis Klingelton-Downloads. Nach dem EU-Verfahren plant der ORF eine Abrufplattform für TV-Sendungen, wohl begrenzt auf sieben Tage nach Ausstrahlung.
  • Den Sportkanal des ORF soll das Gesetz klarer auf Randsport festlegen.
  • Gewinne und Verluste muss der ORF auf zehn Jahre ausgleichen, sonst Gebühren senken.
  • Höhere Gebühren muss der ORF vor der (zu reformierenden) Medienbehörde rechtfertigen.
  • Ob neue ORF-Dienste den Markt verzerren und im öffentlich-rechtlichen Sinne sind, wird geprüft.

Österreich habe die EU "von zu unmittelbarem Behördeneingriff in die Programmgestaltung" abhalten können, sagt Wrabetz. "Ans Absurde grenzt" für ihn, wie die Medienbehörden in Sachen Werbung entscheiden: "Da wird es Klarstellungen geben müssen." Nach Serienurteilen gegen Landesstudios griffen sie Bewerbung von Kulturevents und Medienkooperationen in Ö1 auf. Wrabetz: "Wenn man Behörden selbstständig werden lässt, verselbstständigen sie sich." (fid, DER STANDARD; Printausgabe, 28.10.2009)

Share if you care.