"Wir wollten lieber eine Frau"

27. Oktober 2009, 11:49
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Leichtfried dennoch "erleichtert über Kompromiss" - Einsetzen für Transaktionssteuer von Hahn gefordert

Brüssel - Der SPÖ-Delegationsleiter im EU-Parlament, Jörg Leichtfried, zeigte sich über die Einigung der Koalition auf Wissenschaftsminister Johannes Hahn als neuen EU-Kommissar "erleichtert". Es handle sich um einen "vernünftigen Kompromiss". Zufrieden ist Leichtfried vor allem darüber, dass "die angedrohten Vertreter des ehemaligen Schüssel-Kabinetts nicht auf Europa losgelassen" worden seien. Ob Hahn erste Wahl gewesen sei, beantwortete Leichtfried damit, dass "man da keine Reihung vornehmen kann. Es gibt immer mehrere, die zur Verfügung stehen wollen, aber auch ins Spiel gebracht werden".

Auf die Frage, dass im Gegensatz zu der ursprünglichen Absicht der SPÖ, mit Benita Ferrero-Waldner eine Frau zu entsenden, nun dem Wunsch von EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso nicht nachgekommen werde, meinte Leichtfried, "dass man in einer Koalition aufeinander zugehen muss. Wir wollten lieber eine Frau. Die ÖVP wollte Willi Molterer. Bei einer Einigung müssen beide etwas zurück stecken".

Barroso muss sich um Frauenanteil kümmern

Dass auch die EU zurückstecken muss, wenn Österreich keine Frau entsendet und damit der Frauenanteil in der Kommission sinken dürfte, sieht Leichtfried nicht so. Jetzt müsse eben Barroso sehen, dass er seine Vorstellungen erreiche.

Angesprochen auf ein mögliches Dossier für Hahn meinte Leichtfried, dass sich "natürlich der Wissenschaftsbereich aufdrängt. Wissenschaft und Forschung, da hat man mehr Einwirkungsmöglichkeiten als bei der Außenkommissarin Ferrero-Waldner". Auf der anderen Seite sei aber die Außenkommission vielleicht "etwas prestigeträchtiger".

Jedenfalls müsse sich Hahn "unbedingt für eine Finanztransaktionssteuer" stark machen. Und die SPÖ verlange von ihm, sich dafür einzusetzen, Europa sozialer zu machen. Man warte jedenfalls das Hearing im Nationalrat, das ja vorgesehen sei, ab. Er erwarte sich auch eine verstärkte Zusammenarbeit mit dem EU-Parlament.

Dass Hahn vor den Wiener Wahlen geflüchtet sei, glaubt Leichtfried nicht. Die Rolle der ÖVP in Wien sei mit oder ohne Hahn eine eingeschränkte. (APA)

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