Einigung auf EU-Kommissar heute möglich

27. Oktober 2009, 10:45
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Gespräch zwischen Faymann und Pröll vor dem Ministerrat - Mitterlehner zuversichtlich

Wien - In der Frage des österreichischen EU-Kommissars schien, am Dienstag vor dem Ministerrat eine Einigung in Reichweite, aber keineswegs schon fix. Aus dem Umfeld von Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) war zu erfahren, dass der Kanzler vor der Regierungssitzung mit Vizekanzler Josef Pröll (ÖVP) verhandelt hatte. Kommissars-Kandidat Johannes Hahn (ÖVP) war nichts herauszulocken.

Mitterlehner zuversichtlich

Am zuversichtlichsten für eine Einigung noch heute, Dienstag, gab sich Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP). "Ja, das könnte noch heute sein", sagte er zu der anstehenden Nominierung durch die Bundesregierung. Zur Frage, ob er schon wisse, wie die Entscheidung ausgefallen sei, sagte er: "Ich glaube schon."

Hahn selbst erklärte einmal mehr, dass es hier ausschließlich um eine Entscheidung von Pröll und Faymann gehe, alles andere kommentiere er nicht. Zu den Turbulenzen rund um die Universitäten meinte er kryptisch, dass er in dieser Frage bis dato von der Regierung alleingelassen worden sei.

Anderen Regierungsmitgliedern war nichts herauszulocken. Innenministerin Maria Fekter (ÖVP) betonte einmal mehr, dass sie in der "Bundesliga" spiele und daher für die EU-Kommission nicht zur Verfügung stehe.

 

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