Strafprozess gegen Ex-Infineon-Chef wird eingestellt

26. Oktober 2009, 15:59
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Der Hauptvorwurf der Bestechlichkeit sei im Verfahren nicht nachgewiesen worden, sagte der Vorsitzende Richter

München - Der Strafprozess gegen den früheren Infineon-Chef Ulrich Schumacher wird eingestellt. Der Hauptvorwurf der Bestechlichkeit sei im Verfahren nicht nachgewiesen worden, sagte der Vorsitzende Richter Peter Noll am Montag. "Das kriegen Sie von uns schwarz auf weiß, Herr Schumacher", sagte der Richter. Die Anklagepunkte des versuchten Betrugs und der Untreue hingen mit dem Kernvorwurf zusammen. Sowohl Verteidiger als auch Staatsanwaltschaft stimmten der Einstellung zu.

Die 5. Strafkammer kündigte den formalen Urteilsspruch und die Begründung für Mittwoch an. Zuvor hatten sich das Gericht und die Verfahrensbeteiligten zu einem Gespräch zurückgezogen. Am Montagvormittag war Infineon-Aufsichtsratschef Max Dietrich Kley vor Gericht als letzter bedeutender Zeuge aufgetreten. Mit seiner Aussage stützte er die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft nicht.

Die Staatsanwaltschaft hatte Schumacher ursprünglich beschuldigt, von einem früheren Geschäftsfreund Schmiergeld erhalten zu haben. Schumacher hatte stets bestritten, Bestechungsgelder angenommen zu haben. Bereits in der vergangenen Woche hatte der Vorsitzende Richter Peter Noll erklärt, eine Verurteilung Schumachers wegen Bestechlichkeit sei unwahrscheinlich. Vor Gericht hatte nur der frühere Geschäftspartner ausgesagt, Schumacher bestochen zu haben. Andere Belastungszeugen gab es bis zuletzt nicht.(APA)

 

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