Rechtsextreme Parteien gründeten in Budapest EU-weiten Verband

24. Oktober 2009, 15:01
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Jobbik kooperiert mit Schwesterparteien aus Frankreich, Italien, Schweden und Belgien - Verhandlungen auch mit FPÖ

Budapest - Die ungarische rechtsextreme Partei Jobbik hat am Samstag in Budapest mit vier ausländischen Parteien den EU-weiten Verband der Europäischen Nationalen Bewegungen gegründet, wie die Ungarische Nachrichtenagentur MTI berichtet. Die Vereinbarung unterzeichneten außer Jobbik der französische Front National (FN), die italienische Fiamma Tricolore, die schwedischen Nationaldemokraten sowie die belgische Nationale Front. Zu dieser Verbandsgründung kam es im Rahmen des sechsten Parteitages von Jobbik, das bei den EU-Wahlen im Juni drittstärkste Partei in Ungarn geworden war.

Wie Jobbik-Parteivize Zoltan Balczo auf einer Pressekonferenz erklärte, soll der Verband der Europäischen Nationalen Bewegungen zu einer "offiziellen europäischen, national geprägten Partei werden", die wahrscheinlich in Belgien oder Straßburg eingetragen werden soll. Weiters habe laut Balczo auch die Britische Nationalpartei (BNP) ihre Beitrittsabsicht erklärt. Verhandlungen würden darüber hinaus mit der FPÖ sowie mit spanischen und portugiesischen Parteien geführt. Laut Balczo bestehe die Generalbotschaft der Gründung darin, dass euroskeptische Parteien keine Gegner Europas seien.

Die unterzeichnete politische Erklärung des neuen Verbandes stimmt für die Schaffung eines "Europa aus freien, unabhängigen, gleichberechtigten Staaten". Dabei werden alle Bestrebungen zurückgewiesen, die auf die Gründung eines über den europäischen Nationen stehenden Staates drängten. Die Erklärung unterstreicht die Absichten der Unterzeichner, Europa vor "Bedrohungen wie Terrorismus sowie religiöser, politischer, wirtschaftlicher oder finanzieller Imperialismus zu schützen".

Dabei wird den "Völkern des Kontinents empfohlen, gemeinsam gegen soziales Warendumping sowie die zerstörerischen Folgen der Globalisierung zu kämpfen". Laut Jobbik-Vorsitzendem Gabor Vona seien mit der Gründung des Verbandes die "Märchen von der Isoliertheit von Jobbik in das Märchenbuch der Geschichte eingegangen". Die Partei stellt drei Abgeordnete im EU-Parlament. (APA)

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