Grüne pochen auf Hearing im Parlament

24. Oktober 2009, 09:29
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Ex-Parteichef Van der Bellen: Es droht "Kommissar für Gartenzwerge und Gurkenkrümmung"

Wien - Die Grünen erheben angesichts des Koalitionskrachs um den neuen Österreichischen EU-Kommissar ihre alte Forderung nach einem öffentlichen Hearing im Parlament. Deren Abgeordneter Alexander van der Bellen fordert eine Zusammenkunft des Hauptausschusses, bei dem sich mehrere - auch unabhängige - Kandidaten stellen sollten. "Das ganze muss möglichst rasch passieren", so der ehemalige grüne Parteichef, der für Österreich befürchtet, nur mehr unwichtige Ressorts auf Europaebene abzubekommen.

"Wenn SPÖ und ÖVP so weitermachen, wird Österreich das letzte Land sein, dass gefragt wird. Dann wird der österreichische Kandidat Kommissar für Gartenzwerge und Gurkenkrümmung", kritisiert Van der Bellen das "Gezerre" in der Koalition. Was derzeit geschieht sei "unwürdig, unerträglich und schädigt die Reputation Österreichs aufs Schärfste". Durch ein Hearing im Hauptausschuss erhofft sich der Grüne hingegen eine Neutralisierung und Objektivierung der Diskussion, bei der auch Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) "seine wankelmütige und in der Zeitabfolge unverständliche Position" zu vertreten haben werde.

Van der Bellen will durch das Hearing im Hauptausschuss die Diskussion auf eine neue Ebene heben. Der Hauptausschuss müsse ohnehin zu gegebener Zeit den Vorschlag der Bundesregierung bestätigen. Als Kandidaten schweben ihm neben den bereits kolportierten Persönlichkeiten aus der ÖVP, Ex-Vizekanzler Wilhelm Molterer und die amtierende Kommissarin Benita Ferrero-Waldner, auch andere "qualifizierte und geeignete" Kandidaten vor: Die ehemalige Außenministerin Ursula Plassnik (ÖVP), die Präsidentin der Österreichischen UNESCO-Kommission Eva Nowotny, der österreichische Jurist Manfred Nowak sowie die Grüne Monika Langthaler. (APA)

 

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