Realitätsblindheit als Leitkultur? Weiterwurschteln als Zukunftsvision? - Befund eines Skeptikers: Christian Fleck

Wohin geht Österreich? So zu fragen unterstellt, es gäbe noch wen, dessen Sorgen über den Horizont der morgigen Berichterstattung über das heute vollmundig Verkündete hinaus reichen, der einen Plan hat, der mehr als die Eroberung eines bestimmten Postens oder dessen Verteidigung gegen Konkurrenten zum Inhalt hat.

Dem kann man mit Recht entgegenhalten, dass sich glücklich die fühlen können, die nicht in interessanten Zeiten leben. Sicherheit, Wohlstand und Stabilität sind das Gegenteil dessen, was interessante Zeiten auszeichnet. Was soll also die Klage? Spricht aus ihr nicht nur Wohlstandsüberdruss? 

Möglicherweise. Doch müsste man mit Blind- und Taubheit geschlagen sein, fiele einem nicht auf, dass Apathie und Resignation heute häufiger zu beobachten sind als etwa noch vor zehn Jahren (als die schöne neue Welt des Internets Euphorie auslöste), vor zwanzig (als das Ende Sowjeteuropas Hoffnungen weckte) oder noch mehr Jahren (als gar soziale Utopien sprießten). 

Seit einem Jahr reden alle von der Krise des Finanzmarktes. Aber im Alltag merken davon nur jene etwas, die einen Bekannten unter den Entlassenen oder Kurzarbeitenden haben. Die Krise erleben wir nicht, wir fürchten uns nur davor. Und finden uns bereitwillig mit der Zusicherung der institutionalisierten Politik ab, dass man "alles im Griff" habe. Achselzucken statt Aufbegehren scheint zum Signum der Gegenwart geworden zu sein.

Wohin entwickelt sich aber eine Gesellschaft, wenn alle Zeichen auf Weiterwurschteln stehen? Oder anders formuliert: Wie zukunftsfähig ist Österreich? 

Zukunftsfähigkeit meint, dass die kommenden Jahre einer Absicht unterworfen werden, weil ein Plan verfolgt wird. Dazu bedarf es zuvor aber einer Analyse der Mängel und einer realistischen Beurteilung der Möglichkeiten, sie zu verändern. 

Dazu gehört auch, sich darüber klar zu werden, wer denn Akteur dieses Wandels sein kann.

Im Folgenden soll an vier Beispielen gezeigt werden, dass diesbezüglich schwere Zweifel zu äußern fast unabweisbar ist - sowohl was die Analyse-, als auch, was die Gestaltungsfähigkeit betrifft. 

Die Beispiele sind so gewählt, dass sie nicht jene Klagen wiederholen, die schon niemand mehr hören kann. Es geht also nicht um die Vorzüge des Mehrheitswahlrechts, das - hätten wir es - für die Demokratie alles andere glücklich fügen würde; es geht nicht um die Staatsreform, die - wenn sie denn eines Tages beschlossen wäre - uns aller Budgetsorgen entheben wird. Es geht ebenso wenig darum, jene Entwicklungen anzuführen, die auch in Österreich Platz greifen werden, weil wir als Mitglied - soll man sagen glücklicherweise? - Entscheidungen der EU in nationales Recht und heimische Politik umzusetzen haben. Schließlich geht es mir auch nicht darum, irgendeine handliche soziale Utopie zu propagieren, die die Welt, wenn schon nicht aus den Angeln zu heben, so doch in einen Zustand zu versetzen verspricht, der das Leben erst richtig lebenswert macht. 

Zukunftsfähigkeit bedeutet, Politikfelder so zu analysieren, dass sich Konturen eines Konsenses abzeichnen: Was ist das zu lösende Problem und welche Vorschläge welcher Interessensgruppen stehen einander gegenüber?

Mit der tagtäglichen koalitionären Kompromisspraxis und deren vermeintlichen oder tatsächlichen Gefährdungen (Hacklerregelung! EU-Kommissar! „Neidkonto"!) hat das nichts zu tun, da diese ständig darauf schielt, die eigene Klientel versorgt zu wissen und insofern nach wie vor vom Proporzdenken bestimmt ist. Proporz ist die Karikatur von Konsens. Proporz-Kompromisse folgen der Logik des Dealens. Konsensfindung ist Ausdruck politischer Kultur. 

Innovation als Importware: Viel Papier und heiße Luft

Die Regierung Schüssel gründete 2000 den Rat für Forschung und Technologieentwicklung, der seither nicht müde wird, die heimische Innovationspolitik beflügeln zu wollen. Berge von Papier wurden produziert, vor allem aber tat sich der Rat mit der Verkündigung von Strategien hervor: Auf die 2005 verkündete "Strategie 2010" folgte 2007 eine "Exzellenzstrategie", und im vergangenen August wurde in Alpbach die "Strategie 2020" feierlich aus der Taufe gehoben, an deren Ausarbeitung mitzuwirken "alle" eingeladen waren, wofür ein eigenes Webportal eingerichtet wurde. Abermals wurden viel Papier und noch mehr Kilobyte beschrieben - zum Beispiel unter der verlockenden Überschrift "Vision 2020" mit Sätzen wie diesem: "Österreich ist eine erfolgreiche und international anerkannte Innovationsnation. Exzellente Forschung und radikale Innovationen sind die Basis für Österreichs führende Position..." Wer da noch weiter liest, demonstriert Leidensfähigkeit.

Als Beratungsorgan der Bundesregierung formuliert der Rat nicht deren Strategie, sondern rät ihr nur zu einer. Eine Strategie ist ein Plan von jemandem, der mehr oder weniger klare Interessen verfolgt. Ihr Vorhandensein soll sicherstellen, dass die Richtung nicht alle paar Augenblicke geändert wird. Wo eine Strategie zustande kam, weil vorher widerstreitende Interessen ausgelotet und Kompromisse gefunden wurden, mag es Sinn machen, eine Agentur einzurichten, die darüber wachen möge, dass nicht vom vereinbarten Weg abgekommen werde. Doch diese Agentur mit der Ausarbeitung, Umsetzung und Überwachung zu beauftragen heißt, sie allein zu lassen mit den widerstreitenden und zumeist mächtigeren Interessengruppen.

Eine Rat-Einsicht mit dem zweifelhaften Wert, den Plattitüden nun einmal haben, besteht darin, dass seine Experten herausgefunden haben, dass Österreich zu den "Innovation Followers" zähle, die das nachmachen, was die "Innovation Leaders" kreierten, und zur Beruhigung wird aufgezählt, welche Staaten mit uns in der B-Liga spielen. Für das Politikfeld Innovationsstrategie trifft tatsächlich zu, was der Rat aber genereller meinte: Alle Bestandteile der heimischen Innovationspolitik der vergangenen beiden Jahrzehnte wurden aus dem Ausland, vor allem aus der EU-Zentrale, importiert: der Rat selbst, die 3%-Quotenmagie, die Führer und Gefolgschaft-Unterscheidung etc. 

Verzichtet wurde hingegen auf eine Analyse der Bedingungen möglicher Innovationspolitik. Sie hätte an ein paar Eckpfeilern österreichischer Realpolitik rütteln müssen, um beispielsweise zu enträtseln, wie in einem Land, in dem alle entscheidenden Positionen proporzmäßig besetzt waren und sind, dennoch eine international beachtliche Wirtschaftsleistung erzielt werden konnte.

Stattdessen trotten die Innovationsratgeber brav hinter den Kolonnen her und glauben, das wäre schon eine Innovation. Auf diese Weise haben wir alles, was alle anderen auch haben, und noch ein paar Nischen, wie die Glock-Pistolen, die österreichische Tunnelbautechnik und das weite Feld der Künste und Geisteswissenschaften, die den Innovationstechnokraten ebenso wenig Profit versprechen wie die (Kultur-)Landschaft, die via Fremdenverkehr weit mehr zum heimischen BIP beiträgt.

Asyldebatte: Hysteriker gegen Rechthaber

Wer die soziale Realität durch die Brille der heimischen Massenpresse wahrnimmt, muss ob der veröffentlichten (Leserbrief-)Erregung zum Schluss kommen, Massen von Fremden hätten sich hier breitgemacht. Die Ministranten der Nächstenliebe verstärken diesen Eindruck. Wer ständig die Öffnung der Herzen, Brieftaschen und Grenzen einmahnt, arbeitet den Verteidigern des Ur-Österreichischen und Abwehrkämpfern gegen die Überfremdung unabsichtlich zu. Um ein Stichwort aus der jüngsten Erregung um das Fremdengesetz aufzunehmen: Der „gefühlten Realität" anderer damit zu begegnen, diese Gefühle als eingebildete beiseiteschieben zu wollen, ignoriert, dass die Deutung der Welt (nicht nur von Fremdenpolizisten) Wirklichkeit schafft und reale Folgen hat.

Für IT-Experten aus Indien waren wir nicht attraktiv und werden es angesichts des alltäglichen Umgangs der Österreicher mit Ausländern auch nicht werden. Deswegen werden wir realistischerweise auch in Zukunft frühere Asylwerber und illegal nach Österreich Eingewanderte einbürgern (müssen). Weil wir uns im Gegensatz zu Ländern mit Einwanderungspolitik die Neo-Österreicher nicht aussuchen, müssen wir mit jenen das Auslangen finden, die da sind.

Um Realismus Platz greifen zu lassen, bedürfte es eines öffentlichen Konsenses, der ohne Popanze auskommt: Ja, wir sind ein für andere attraktives Land. Ja, wir brauchen Arbeitskräfte, Steuer- und Abgabenzahler. Ja, wir wollen nicht alle nehmen, aber unter denen, die schon da sind, sollen wir eine Auswahl treffen können und jene, die unseren Kriterien nicht genügen oder deren Asylantrag in letzter Instanz abgelehnt wurde, schieben wir ab und machen das in einer Weise, die einer entwickelten Demokratie würdig ist. Zustimmung zu all diesen Prinzipien kommt einer Minderheitenfeststellung in Sachen Einwanderungspolitik gleich.

Natürlich kann man sich auch eine klügere und noch viel leichter eine menschlichere Vorgangsweise ausmalen. Jungen Afrikanern, die, allein schon weil sie es bis nach Mitteleuropa geschafft haben, unter Beweis stellten, dass sie über reichliche Alltagstüchtigkeit verfügen, eine Berufsausbildung anzubieten, statt sie in den illegalen (Drogen-) Markt zu drängen, ihnen dann mit Rückkehrprogrammen unter die Arme zu greifen und sie so zu möglichen künftigen Partnern in einem Afrika zu machen, das irgendwann einmal als Markt interessant werden wird, würde die sprichwörtlichen zwei Fliegen treffen. Statt eines Abschiebezentrums ein Ausbildungszentrum zu errichten, wäre auch eine fruchtbare Neuerung der Entwicklungshilfepolitik. Nur: In einer unübersichtlichen Welt gibt es keine einfachen Lösungen. Statt bester Wege kann es nur zweitbeste geben, was bedeutet, dass Kompromisse geschlossen werden müssen. Doch dazu müssten die Verteidiger versteinerter Positionen anerkennen, dass auch die jeweils anderen ein wenig recht haben.

Akademischer Tunnelblick in der  Bildungspolitik

Österreich ist das einzige Land, das seinen Studenten weder Aufnahmeprüfungen noch Studiengebühren abverlangt. Diese Großzügigkeit kommt allerdings nur einem sehr geringen Anteil der Gleichaltrigen zugute. Der größere Teil der jungen Österreicher wird ausbildungsmäßig in Berufe hineinkomplimentiert, die die überwiegende Mehrzahl nach Ende der Ausbildung nicht weiter ausüben können wird. 

Das bessere Viertel der Bevölkerung, die mit Matura, verfügt über das, was der französische Soziologe Pierre Bourdieu treffend kulturelles Kapital genannt hat. Sie haben Zugang zu den Medien und deswegen wird in aller Ausführlichkeit über die Härten der Aufnahmeprüfungen zum Medizinstudium berichtet, doch kaum einmal wird das Schicksal jener, die keinen Lehrplatz finden, mit vergleichbarer Empathie geschildert. 

In die Welt der Lehrberufe ist die Botschaft der Wissensgesellschaft noch nicht vorgedrungen. Die Berufsausbildung folgt immer noch der längst obsoleten Vorstellung, als junger Mensch erlerne man einen Beruf, den man dann den Rest seines Lebens ausübe. Die beliebtesten Lehrberufe sind absehbare Sackgassen, weil die Berufe die große Zahl von Arbeitskräften nicht aufnehmen können (deren schönfärberische Berufsbezeichnungen ja kaum zu verbergen vermögen, welche Jobs jemandem tatsächlich zugemutet werden, der oder die sich "Klimatechniker" oder "Gastgewerbeassistentin" nennen darf).

In einem Punkt herrscht allerdings eine bemerkenswerte Parallelität zwischen Gebildeten und Ausgebildeten. Jene, die als Studierende scheitern - bei der Studienabbrecherquote sind wir Weltspitze -, und die, die nach dem Ende der Lehre keine Stelle in ihrem erlernten Beruf finden, sind aufgefordert, die Gründe dafür ausschließlich bei sich selbst zu suchen. Selbstattribuierung nennt das die Sozialpsychologie, und Soziologen verweisen darauf, dass das auf verquere Weise zur Stabilität von sozialen Ungleichheitsstrukturen beiträgt. Wer meint, an sich selber gescheitert zu sein, kommt gar nicht auf den Gedanken, das soziale Arrangement, das diese Ergebnisse notwendigerweise hervorbringt, als Ursache in Erwägung zu ziehen.

Ein Land, dessen Repräsentanten nicht erröteten, als sie die Lissabon-Strategie mitunterzeichneten, in der davon die Rede war, dass Europa bis 2010 der "wettbewerbsfähigste und dynamischste wissensbasierte Wirtschaftsraum der Welt" werden solle, "der fähig ist, ein dauerhaftes Wirtschaftswachstum mit mehr und besseren Arbeitsplätzen und einem größeren Zusammenhalt zu erzielen" - ein solches Land leistet sich eine Bildungspolitik, die über Wochen hinweg Schlagzeilen mit Belanglosigkeiten wie Lehrerarbeitszeit und Nachmittagsbetreuung macht. Der österreichischen (Aus-)Bildungspolitik wurden die hochtrabenden europäischen Absichten bislang nicht einmal in homöopathischen Dosen verabreicht.

Verfall der  öffentlichen Kritik: Reflexe statt Reflexionen

Wer ist für das in den vorigen Beiträgen geschilderte Schlamassel verantwortlich? Kommentatoren neigen dazu, den Reformstau den Politikern anzulasten. Daran ist manches wahr, aber es ist nur die halbe Wahrheit. Ein erheblicher Teil der Verantwortung für die skizzierte Misere kommt einer Gruppe von Zeitgenossen zu , die man gemeinhin Intellektuelle nennt und deren Verhalten mir in mehrfacher Hinsicht geeignet erscheint, das eingangs benannte Gefühl der Resignation eher zu verstärken als aufzubrechen. Warum ist das so?

Da sind einmal jene, die man Pawlow'sche Kritiker nennen kann. Eine Handvoll Intellektueller ist stets zur Stelle, wenn ihr Auslösereiz klingelt: Wenn es gegen Faschisten geht, zürnt die heimische Literaturnobelpreisträgerin, wenn es gegen die Verharmlosung eines Arbeitermörders und dessen angebliche Wiedergänger in den politischen Wandelhallen der Gegenwart geht, wirft sich ein promovierter Romancier ins Zeug, wenn die heimischen Schulen wieder einmal im Argen liegen, mahnt der pensionierte Pädagogikprofessor; Leser dieser Seite kennen weitere Beispiele. Dabei will ich gar nicht sagen, dass diese Interventionen unberechtigt wären - im Gegenteil: in zwei von drei Fällen (mindestens) ist der Protest wohlbegründet und punktgenau formuliert. Doch bevor man den Kommentar zu lesen beginnt, weiß man schon, was kommen wird und welche Lehre daraus zu ziehen ist: Denk doch endlich so wie ich!

Eine weit größere Gruppe verzichtet überhaupt darauf, Kritik zu üben, weil sie als eingebettete Intellektuelle Rücksicht auf ihre Gastgeber nehmen und die Einladung zu künftigen Bettungen nicht aufs Spiel setzen wollen. Über diese Spezies etwas anderes als tief empfundene Verachtung zu artikulieren, fällt mir schwer, zumal dem Dauerschlaf dieser Bettgänger der Macht kaum etwas entgegenzusetzen ist: Wohl situierten Duckmäusern und Langeweilern "Wacht auf!" zuzurufen, fällt in Don Quichottes Ressort.

Ähnlich prekär wie die Beziehung zu den Mächtigen ist das Verhältnis zum Volk. Karikaturisten der Vergangenheit geißelten die Bösartigkeit der Mächtigen, bannten die Verschwendungssucht der Reichen aufs Papier und entblößten die Trotteligkeit der Herrschenden. Wir Bildungsschnösel ergötzen uns an den Zeichnungen von Manfred Deix, deren Verachtung der „gewöhnlichen" Leute kaum zu überbieten ist. Der amerikanische Sozialwissenschaftler Michael Walzer hat darauf aufmerksam gemacht, dass Gesellschaftskritik nur wirksam werden kann, wenn die kritisierte Gesellschaft als eigene begriffen und empfunden wird_...
Die Verachtung der Massen hat in Österreich eine lange Tradition, und mehr als einmal lieferte die Geschichte den Verächtern auch Anlass, sich in ihrer Abscheu bestätigt zu sehen. Aber: Eine demokratische Gesellschaft ohne Mitsprache der Majorität kann sich nur der imaginieren, der sich als Nachfahre Josephs II. sieht.
Dieser Neo-Josephinismus ist weitgehend immun gegen Anregungen und Kritik (der eigenen Position), stellt keine Fragen mehr, sondern sucht die Wirklichkeit nur mehr nach Belegen für die immergleichen Antworten ab. Und wer immer schon weiß, was richtig wäre, der braucht ja tatsächlich mit niemandem mehr zu diskutieren. 

Eine ähnliche Haltung manifestiert sich auch in der stetig um sich greifenden Protestkultur des "Zeichensetzens". Wann immer etwas Verwerfliches geschieht, findet sich alsbald jemand, der ein Zeichen setzen will, um das Böse zu bannen. Nach einem durchzeichneten Abend zieht man mit dem wohligen Gefühl von dannen, es "denen da" wieder einmal gezeigt zu haben. - Nichts ist weniger politisch als solche Gefühlsaufwallungen. Politisch wäre es, mit Personen anderer Überzeugung zu diskutieren, sie mit Argumenten zu traktieren und sich mit ihnen zusammenzuraufen. 

Das Fehlen produktiver öffentlicher Debatten über das Gemeinwohl kann man jedenfalls keinem der üblichen Verdächtigen in die Schuhe schieben. Daran sind weder der Neoliberalismus noch Kärnten schuld. Es ist unsere eigene Zögerlichkeit, Faulheit und die kaum überbrückbare Distanz gegenüber „gewöhnlichen" Leuten und deren schwer erträglichen Weltsichten. Doch eher kann man Massen dazu befähigen, die Welt ein wenig anders zu sehen, als dass ein Wunderwutzi unser aller Problem für uns lösen wird. 

Meine Befürchtung: Österreich wird weiterwurschteln, und Österreichs Intellektuelle werden weiter schweigen oder wiederkäuen. Die drängenden Probleme werden weiter liegenbleiben. Nichts würde mich mehr freuen, als mit dieser Prognose nicht recht zu behalten. (Christian Fleck/DER STANDARD Printausgabe, 24.10.2009)