Hahn würde Nominierung zustimmen

24. Oktober 2009, 14:11
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Stünde für Forschung und Entwicklung zur Verfügung - Faymann: Enscheidungsprozess sei noch im Gange

Wien - Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) wollte sich am Samstag nicht zu einer etwaigen Nominierung von Wissenschaftsminister Johannes Hahn (ÖVP) für den Posten des österreichischen EU-Kommissars äußern. Der Entscheidungsprozess sei noch in Gange, mit einer Entscheidung der Bundesregierung sei erst in etwa zwei Wochen zu rechnen, erklärte Faymann gegenüber Journalisten am Rande des Parteitages der SPÖ Burgenland in Eisenstadt.

Der Kanzler räumte ein Vier-Augen-Gespräch mit ÖVP-Obmann Josef Pröll ein, bei dem auch Hahns Name gefallen sei. Er stehe aber weiterhin zu einer Unterstützung der derzeitigen Kommissarin Benita Ferrero-Waldner. Grundsätzlich sprach sich Faymann gegen eine fortlaufende Personaldiskussion aus. In Zeiten der Wirtschaftskrise sollte für das Land gearbeitet werden, betonte er.

Zu einer möglichen Nominierung von Wilhelm Molterer (ÖVP) meinte Faymann in seiner Rede am SPÖ-Burgenland-Parteitag spitz: Jemanden der Neuwahlen (die Nationalratswahl 2008, Anm.) vom Zaun bricht, müsse man sich "genau anschauen".

Hahn zugestimmt

Wissenschaftsminister Johannes Hahn (ÖVP) würde seiner Nominierung für den Posten des österreichischen EU-Kommissars zustimmen. In einem vorab aufgezeichneten Interview für die "ZiB2" sagte Hahn am Freitagabend: "Ich bin vor vielen Wochen gefragt worden, ob mein Name im Zusammenhang mit einem Dossier für Forschung und Entwicklung genannt werden kann. Dem habe ich zugestimmt. " Die Entscheidung müssten aber Bundeskanzler Werner Faymann und Vizekanzler Josef Pröll treffen. Die beiden sollen sich bei einem persönlichen Treffen am Freitag auf Hahn als Kompromisskandidaten geeinigt haben. Bestätigt wurde von den Sprechern beider Parteichefs bisher aber nur, dass es ein Treffen gegeben habe, wie dem STANDARD aus dem Büro Prölls mitgeteilt wurde, ist eine baldige Einigung nicht zu erwarten.

Auch in der Samstag-Ausgabe der Tageszeitung "Österreich" bestätigt Hahn seine Bereitschaft für einen Wechsel nach Brüssel: "Wenn es sein muss und meine Partei das explizit will, stünde ich natürlich zur Verfügung. Aber sicher nur für das Dossier Wissenschaft und sicher nur, wenn es unbedingt sein muss." Ein Wissenschaftsressort wäre aus Hahns Sicht "natürlich hervorragend für Österreich, weil es ein Zukunftsressort wäre, das auch eine Ausstrahlung auf die Stellung von Wissenschaft in unserem Land hätte. Wir wären dann in Europa Forschungsland Nr. 1. Das wäre eine tolle Perspektive".

Hahn plädiert aber nach wie vor für Ex-Vizekanzler Wilhelm Molterer: "Ich präferiere so wie meine Partei ganz eindeutig Willi Molterer. Er wäre der beste Kandidat für unser Land - keine Frage." (APA)

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