Pühringer zum Landeshauptmann gewählt

23. Oktober 2009, 13:07
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Als Regierungschef angelobt - Neu im Team: Doris Hummer (ÖVP) und Manfred Haimbuchner (FPÖ)

Linz - Josef Pühringer (ÖVP) ist am Freitagvormittag vom neuen oberösterreichischen Landtag wieder zum Landeshauptmann gewählt worden. Er erhielt bei 56 abgegebenen Stimmzetteln 53 Zustimmungen und drei Gegenstimmen. Das Votum erfolgte geheim. Im Anschluss an die Wahl wurde Pühringer vom Landtag angelobt.

Danach sind am Freitagvormittag auch die anderen Mitglieder der neuen Landesregierung gewählt und angelobt worden. Sie werden nach dem Proporzsystem von allen vier Landtagsfraktionen gestellt. Neu im Team sind Doris Hummer (ÖVP) und Manfred Haimbuchner (FPÖ). Die übrigen Regierungsmitglieder waren bereits vor der Landtagswahl im Amt, auch wenn es Verschiebungen in der Ressortverteilung gab.

Die geheime Wahl der Landeshauptmann-Stellvertreter und Landesräte durch ihre Fraktionen erfolgte einstimmig. Landeshauptmann-Stellvertreter sind - wie bisher - Franz Hiesl (ÖVP) und - neu - Josef Ackerl (SPÖ), der Erich Haider nachfolgt. Hiesl wird weiterhin unter anderem für das Baureferat sowie die Bereiche Personal und Familien verantwortlich sein. Ackerl behält sein Sozialressort.

Wohnbau-Ressort von SPÖ zu FPÖ

Für die ÖVP gehören darüber hinaus Agrarlandesrat Josef Stockinger, Wirtschaftslandesrat Viktor Sigl und die Quereinsteigerin Hummer, die ein neu geschaffenes Ressort für Bildung, Wissenschaft, Forschung, Jugend und Frauen bekommt, der Landesregierung an.

Aus den Reihen der Sozialdemokraten, die nun nur mehr zwei statt wie früher vier Sitze innehaben, ist neben Ackerl noch Hermann Kepplinger als Verkehrslandesrat an Bord. Manfred Haimbuchner von der FPÖ ist für den Wohnbau zuständig, der Grüne Rudi Anschober bleibt Umwelt- und Energielandesrat. Nicht mehr vertreten in der Landesregierung sind die beiden Sozialdemokraten Erich Haider (Verkehr) und Silvia Stöger, deren Gesundheitsagenden künftig bei Landeshauptmann Pühringer liegen.

An die neue Landesrätin Hummer gab es am Freitag gleich die ersten Forderungen: Die oberösterreichische ÖGB-Frauenvorsitzende Christine Lengauer erwartet von der 36-Jährigen, die als erste ÖVP-Frau in die Landesregierung einzieht, eine "konsequente Frauenförderungs- und Gleichstellungspolitik" und wünscht sich eine "verbindliche Regelung, die zu einem Frauenanteil von 50 Prozent in Führungspositionen der landeseigenen und landesnahen Betriebe führt". 

Pühringer dankt für konstruktive Gespräche

Die Notwendigkeit, in Zeiten der Krise gemeinsam an einem Strang zu ziehen stand im Zentrum der ersten Reden im neuen oberösterreichischen Landtag am Freitag. Gegen Ende der rund vier Stunden dauernden konstituierenden Sitzung kamen Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP), Landeshauptmann-Stellvertreter Josef Ackerl (SPÖ) sowie die Landesräte Manfred Haimbuchner (FPÖ) und Rudi Anschober (Grüne) zu Wort.

Pühringer dankte allen Fraktionen für die konstruktiven Gespräche in den letzten Tagen und Wochen. Ergebnis sei einerseits ein Arbeitsübereinkommen mit den Grünen, mit denen man bereits in den vergangen sechs Jahren erfolgreich zusammen gearbeitet habe, gleichzeitig aber auch eine Grundsatzvereinbarung zur Zusammenarbeit mit der SPÖ und der FPÖ. Diese breite Zusammenarbeit sei Wunsch der Bürger, zeigte er sich überzeugt. Bezugnehmend auf die Wirtschaftskrise wolle er bereits die ersten Silberstreifen am Horizont erkennen. Doch vorbei sei sie erst, wenn wieder Vollbeschäftigung erreicht werde. Dafür notwendig sei u.a. Forschung und Innovationen. In diesem Zusammenhang hob er die Bedeutung der Johannes Kepler Universität und der Fachhochschulen hervor. Neben der Förderung von jungen Menschen sei man den älteren besonders verpflichtet. Man sei es ihnen schuldig etwa eine große Ausbildungsoffensive für Pflegeberufe in den Landesspitälern zu starten. Nicht vergessen dürfe man auch auf die Belebung des ländlichen Raums. Dazu werde es notwendig sein, weiter den Finanzausgleich zu verbessern. (APA)

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    56 von 53 Stimmen wählten Pühringer zum Landeshauptmann.

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