Pröll will sich nicht auf Namen festlegen

23. Oktober 2009, 11:34
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Starkes Ressort im Vordergrund - Verwunderung über "Wirrwarr" im Bundeskanzleramt - Strasser wirft Faymann Verzögerung vor, SPÖ protestiert

Wien - Angebliche wechselnde Präferenzen von Bundeskanzler Werner Faymann (S) in der Frage des künftigen österreichischen EU-Kommissionsmitglieds haben am Freitag keine Ruhe in den anhaltenden Koalitions-Clinch gebracht. Nachdem bekannt worden war, auf einer Liste Faymanns an Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso habe sich zuerst der nun von der SPÖ abgelehnte Ex-Vizekanzler Wilhelm Molterer befunden, verwahrte sich die ÖVP-Spitze gegen Namedropping. Die SPÖ protestierte gegen den Vorwurf des ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament, Ernst Strasser, Faymann würde die Entscheidung verzögern.

ÖVP-Chef Josef Pröll blieb gelassen und wollte sich weiterhin nicht auf einen Namen für den künftigen, von der ÖVP nominierten EU-Kommissar Österreichs festlegen. Im Vordergrund stehe, ein "ordentliches, starkes Ressort für Österreich" zu erreichen. "Da ist die Frage der Person eine Zweite." Erneut versprach Pröll eine Entscheidung "zur gegebenen Zeit". Kompromisse seien möglich, "ich lasse mich da überhaupt nicht drängen". Weiterhin wollte sich Pröll nicht auf Molterer festlegen: "Ich weiß, dass Willi Molterer das jederzeit kann. Wir haben genug Personen in der ÖVP, die jederzeit dieses wichtige Amt ausfüllen können."

Hahn: "Werde immer in Wien sein - immer wieder"

Kryptisch äußerte sich Wissenschaftsminister Johannes Hahn (ÖVP), der ebenfalls auf dem Faymann-Vorschlag an Barroso gestanden sein soll. Auf die Frage, ob er 2013 noch in Wien oder bereits in Brüssel sein werde, antwortete Hahn: "Ich gehe davon aus, dass ich in Wien bin. Und ich werde immer in Wien sein - immer wieder." Gelassen sah auch Innenministerin Maria Fekter - sie wurde ebenfalls als Favoritin für den Posten gehandelt - den jüngsten Zwist innerhalb der Koalition um den künftigen EU-Kommissar. Sie sieht die Regierung deshalb nicht in Gefahr und glaubt auch nicht daran, dass vielleicht sie selbst wieder ins Spiel komme.

Die Rute in Faymanns Fenster stellte schließlich der ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament, Ernst Strasser. Er appellierte an den Kanzler, gemeinsam zu agieren. "Wir sollten sehr rasch einen gemeinsamen Kandidaten finden, bevor der Zug abgefahren ist." Faymanns Vorgangsweise sorge für Kopfschütteln auf EU-Ebene. Dem verwahrte sich Strasser SPÖ-Gegenüber, Jörg Leichtfried. Er bezeichnete den Vorwurf als "reichlich dreist", Strasser solle seine Appelle für eine rasche Entscheidung künftig besser an seinen eigenen Klub richten.

Das BZÖ reagierte mit Hohn auf den anhaltenden Koalitions-Clinch. "Faymann wird in der Frage eines österreichischen EU-Kommissars immer mehr zum Münchhausen der Innenpolitik", spottete Generalsekretär Martin Strutz. Damit blamiere der Kanzler, der offenbar nicht paktfähig sei, Österreich erneut in der EU. (APA)

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