Starkes Ressort im Vordergrund - Verwunderung über "Wirrwarr" im Bundeskanzleramt - Strasser wirft Faymann Verzögerung vor, SPÖ protestiert
Wien - Angebliche wechselnde Präferenzen von Bundeskanzler
Werner Faymann (S) in der Frage des künftigen österreichischen
EU-Kommissionsmitglieds haben am Freitag keine Ruhe in den
anhaltenden Koalitions-Clinch gebracht. Nachdem bekannt worden war,
auf einer Liste Faymanns an Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso
habe sich zuerst der nun von der SPÖ abgelehnte Ex-Vizekanzler
Wilhelm Molterer befunden, verwahrte sich die ÖVP-Spitze gegen
Namedropping. Die SPÖ protestierte gegen den Vorwurf des
ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament, Ernst Strasser, Faymann würde
die Entscheidung verzögern.
ÖVP-Chef Josef Pröll blieb gelassen und wollte sich weiterhin
nicht auf einen Namen für den künftigen, von der ÖVP nominierten
EU-Kommissar Österreichs festlegen. Im Vordergrund stehe, ein
"ordentliches, starkes Ressort für Österreich" zu erreichen. "Da ist
die Frage der Person eine Zweite." Erneut versprach Pröll eine
Entscheidung "zur gegebenen Zeit". Kompromisse seien möglich, "ich
lasse mich da überhaupt nicht drängen". Weiterhin wollte sich Pröll
nicht auf Molterer festlegen: "Ich weiß, dass Willi Molterer das
jederzeit kann. Wir haben genug Personen in der ÖVP, die jederzeit
dieses wichtige Amt ausfüllen können."
Hahn: "Werde immer in Wien sein - immer wieder"
Kryptisch äußerte sich Wissenschaftsminister Johannes Hahn (ÖVP),
der ebenfalls auf dem Faymann-Vorschlag an Barroso gestanden sein
soll. Auf die Frage, ob er 2013 noch in Wien oder bereits in Brüssel
sein werde, antwortete Hahn: "Ich gehe davon aus, dass ich in Wien
bin. Und ich werde immer in Wien sein - immer wieder." Gelassen sah
auch Innenministerin Maria Fekter - sie wurde ebenfalls als Favoritin
für den Posten gehandelt - den jüngsten Zwist innerhalb der Koalition
um den künftigen EU-Kommissar. Sie sieht die Regierung deshalb nicht
in Gefahr und glaubt auch nicht daran, dass vielleicht sie selbst
wieder ins Spiel komme.
Die Rute in Faymanns Fenster stellte schließlich der
ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament, Ernst Strasser. Er appellierte
an den Kanzler, gemeinsam zu agieren. "Wir sollten sehr rasch einen
gemeinsamen Kandidaten finden, bevor der Zug abgefahren ist."
Faymanns Vorgangsweise sorge für Kopfschütteln auf EU-Ebene. Dem
verwahrte sich Strasser SPÖ-Gegenüber, Jörg Leichtfried. Er
bezeichnete den Vorwurf als "reichlich dreist", Strasser solle seine
Appelle für eine rasche Entscheidung künftig besser an seinen eigenen
Klub richten.
Das BZÖ reagierte mit Hohn auf den anhaltenden Koalitions-Clinch.
"Faymann wird in der Frage eines österreichischen EU-Kommissars immer
mehr zum Münchhausen der Innenpolitik", spottete Generalsekretär
Martin Strutz. Damit blamiere der Kanzler, der offenbar nicht
paktfähig sei, Österreich erneut in der EU. (APA)
