Socrates stellt neue Regierung vor

22. Oktober 2009, 22:09
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Keine Änderungen in Schlüsselressorts

Lissabon - Portugals sozialistischer Ministerpräsident Jose Socrates hat 25 Tage nach der Parlamentswahl die Minister seiner neuen Minderheitsregierung vorgestellt. Nach der Liste, die Socrates Präsident Anibal Cavaco Silva laut Medien am Donnerstag in Lissabon präsentierte, kommen acht der insgesamt 15 Minister neu ins Kabinett. In den wichtigsten Ressorts gibt es allerdings keine Änderung: Luis Amado behält die Führung im Außenministerium, Fernando Teixeira dos Santos bleibt Finanzminister und Ana Jorge Gesundheitsministerin.

Als wichtigster Wechsel gilt die Ablösung des bisherigen Verteidigungsministers Severiano Teixeira durch Augusto Santos Silva. Silva ist jedoch kein "Neuling" in der Regierung der sozialdemokratisch ausgerichteten Sozialistischen Partei (PS), da er bislang dem Ministerium für Parlamentsangelegenheiten vorstand.

Die PS hatte die Parlamentswahl im ärmsten Land Westeuropas zwar mit 36,5 Prozent gewonnen, die 2005 erstmals errungene absolute Mehrheit aber deutlich verpasst. Nach dem Scheitern der Gespräche zur Bildung einer Koalition mit anderen Parteien kündigte Socrates vergangene Woche an, die PS werde allein regieren. Die Regierung wird lediglich 97 von insgesamt 230 Abgeordneten stellen. (APA)

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