Heinz Conrads und die Sozialdemokratie

22. Oktober 2009, 18:15
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Was die vor kurzem neu edierte Best-of-CD des legendären Volksschauspielers mit Werner Faymanns Haltung zu Josef Prölls Transfer-Vision verbindet - Leidensbericht eines SPÖ-Sympathisanten

Ein Gespenst geht um in Österreich. Es heißt Josef Pröll und verbreitet sozialistische Ideen und die halbtote Sozialdemokratie fürchtete sich zu Tode. Da traut sich endlich jemand eine genuin sozialdemokratische, nein: sozialistische Idee zu formulieren, und die SP fällt vor Entsetzen in Tragstarre. Josef Pröll hat eine Vision, und der Kanzler findet vor Schreck nicht einmal die Telefonnummer des Notarztes.

Aber wen wundert's. In der Löwelstraße haben sie sogar die Visitenkarten der eigenen Think-Tanks (ja, so was gibt's auch dort!) verlegt oder irrtümlich (?) geschreddert. Kanzleramt und Parteizentrale stehen ratlos am Parteiprogramm herum und twittern.

Wenn ich Dichand wäre, würde ich jedenfalls Briefe aus der Löwelstraße in Hinkunft nicht mehr lesen. Denn dort wissen sie nicht, was sie schreiben. Nur der Blecha Karl, aufgewachsen mit Heinz Conrads, summt leise "I bin so a Trauminet" vor sich hin (seit kurzem wieder auf CD erhältlich, in der SP muss es Krypto-Visionäre geben), während dieses unnachahmliche Charly-Lächeln aus seinen Mundwinkeln zuckt. So weit, so lustig. Wenn man ÖVP-Mitglied ist.

Aber nun ein wenig Ernst, auch wenn es schwer fällt. Wenn man davon ausgeht, dass das Projekt "Sozialdemokratie" nur als Bündnis von Mittelstand und Armutsbedrohten (oder Armen) funktioniert, kann man sich nichts Besseres wünschen, als ein Konto, auf dem alle Sozialleistungen verrechnet und transparent dargestellt werden. Und zwar alle: Subventionen für Unternehmen oder Schriftsteller, Agrarhilfen, Familienleistungen. Also alle Leistungen, die der moderne Staat im Wege der Umverteilung der Steuereinnahmen wieder ausschüttet. Gleichzeitig müssten alle Einkommensgrenzen für Sozialleistungen abgeschafft werden. Beispiel: die Schulbücher bekommt jeder unabhängig vom individuellen Einkommen, die Kinder der Superreichen genauso wie die der Sozialhilfeempfänger. In Hinkunft aber ergeben diese Transferleistung gemeinsam mit dem Einkommen (und zwar mit allen Einkommen) die Basis für die Steuerberechnung.

Victor-Adler-Plakette ...

Der legendäre Superreiche, der missmutig durch alle roten Horrorerzählungen stolpert (sind alle anderen Erzählungen verloren gegangen?), zahlt dann für die Schulbücher den Spitzensteuersatz, der Arbeitslose wegen geringen Einkommens nichts. Erfreuliches Ergebnis: die Sozialleistungen des Staates erreichen die Einkommensschichten differenziert, man kann das auch soziale Treffsicherheit nennen, und der Mittelstand ist in die Umverteilung mit einbezogen.Voraussetzung für das Modell: jede Transferleistung und jedes Einkommen müssen erfasst sein (was dank IT-Revolution kein Problem sein sollte); der Eingangssteuersatz wird drastisch auf zehn Prozent abgesenkt, der Spitzensteuersatz auf 60 Prozent erhöht. Dazwischen gehört wieder eine vernünftige und wesentlich feinere Abstufung der Steuerprogression (mit automatischer Inflationsanpassung).

Was wir derzeit haben, ist keine Progression, sondern eine Flat Tax auf Höchstniveau. Entweder zahlt man wie die eine Hälfte der Leute gar keine Steuer (allerdings eine gesalzene SV), oder wie die andere Hälfte zwischen 30 und 40 Prozent Gesamtabgaben (dank absetzbarer und gedeckelter SV). Bei der Einführung eines Transferkontos wird die Sozialversicherung in den Steuertarif eingebunden, die Höchstbeitragsgrundlage entfällt so automatisch.

... für Josef Pröll!

Ergebnis: die Transferleistungen des Staates kommen den einzelnen je nach Einkommen sozial gestaffelt zugute, ohne dass fallbezogene Absurditäten entstehen, wie sie kürzlich aufgezeigt wurden (durch den Wegfall einkommensabhängiger Transferleistung kommt fast dasselbe heraus, egal ob das Monatseinkommen 2000 oder 4000 Euro beträgt). Das erhöht die reale und die gefühlte Gerechtigkeit, um die sich sozialdemokratisches Denken dreht. Oder habe ich da was missverstanden auf den SJ-Seminaren, die ich im Gegensatz zu unserem Kanzler nicht schwänzen konnte, weil ich dort einst selbst Vortragender war? "Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen" , hat Marx formuliert. Gusenbauer nannte das leichtsinnigerweise "solidarische Hochleistungsgesellschaft" . Chapeau! Kein SJ-Seminar geschwänzt, dafür als Kanzler gekillt.

Aber die SP-Führung fürchtet sich lieber zu Tod als den Versuch zu unternehmen, den Vorschlag von Pröll mit eigenen Ideen zu besetzen. "Umfunktionieren" hat man das einst genannt. Der Cap wird sich vielleicht noch dunkel erinnern, was damit gemeint war.

Und vielleicht findet sich jemand, der ein wenig Hilfe leistet bei der Suche nach den Visitenkarten und auch gleich den Plattenspieler abdreht. Ich kann den Heinz Conrads schon nicht mehr hören. Und nicht vergessen: Victor-Adler-Plakette an den Josef Pröll schicken! In der Portierloge müssen noch ein paar herumliegen. (Michael Amon, DER STANDARD, Printausgabe, 23.10.2009)

Zur Person: Michael Amon lebt als freier Autor in Wien und Gmunden. Soeben erschien die satirische Essaysammlung des Kreisky-Preisträgers zu Krise und Neo-liberalismus "Und sie lügen doch" im Molden-Verlag.

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